Manfred Weber aus Wildenberg im Landkreis Kelheim, Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahl und das Amt des Kommissionspräsidenten, hat populistische Parteien, namentlich die AfD scharf angegriffen.
WILDENBERG „Die AfD ist die Brexit-Partei Deutschlands. Wer Populismus und Nationalismus wählt, der bekommt Londoner Verhältnisse auch in Berlin. Das wäre eine Katastrophe für Europa und für unser Land“, warnte der CSU-Politiker im Fernsehsender Phoenix am Montag, 25. März. Das, was sich gerade in Großbritannien ereigne, führe vielen EU-Bürgern lebhaft vor Augen, was geschehe, wenn man mit falschen Versprechungen Menschen in die Irre führe. „Alle diejenigen, die den Brexit befürwortet haben, sind abgetaucht, können den Menschen keine Orientierung mehr geben“, sah Weber die aktuellen Ereignisse in Großbritannien als gewaltige innerbritische Probleme an. „Wenn sich das Parlament nicht einigen kann, wäre die logische Folge, diese Frage an die Bürger zurückzugeben“, plädierte der Spitzenkandidat für ein zweites Referendum.
Unabhängig vom Brexit sei es für die EU allerdings notwendig, sich zu reformieren und in vielen Bereichen auch zu verbessern. „Deutschland muss bei sozialen Fragen besser zuhören. Wenn in Italien und Griechenland 50 Prozent der jungen Menschen keine Arbeit haben, dann müssen wir uns darum kümmern und können uns nicht nachher beschweren, wenn Populisten Wahlen gewinnen“, so Weber, der sich für erheblich stärkere europäische und auch deutsche Investitionen in diesen Ländern aussprach. Soziale Marktwirtschaft bedeute auch, den Menschen dort eine Perspektive zu geben. Europäische Arbeitslosenversicherungs-Systeme lehnte Weber jedoch ab. „Dafür ist Europa nicht reif genug.“
Viele Menschen seien durch unterschiedliche Entwicklungen derzeit verunsichert. „Es braucht Mut und Führung. Politik muss wieder Orientierung geben. Ich bin überzeugt, dass wir das hinbekommen“, zeigte sich Weber optimistisch.
Kelheim
