Zu einem Arbeitsgespräch ist CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl in den letzten Tagen des vergangenen Jahres mit den Bürgermeistern der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Mainburg zusammengekommen. Im Austausch mit Albert Morasch, Gemeinde Volkenschwand, Josef Hillerbrand, Gemeinde Aiglsbach, Franz Stiglmaier, Gemeinde Attenhofen sowie dem Gemeindeoberhaupt von Elsendorf, Markus Huber, wurden aktuelle Themen in den Gemeinden erörtert.
MAINBURG VG-Vorsitzender Morasch freute sich über den Besuch Högls und zeigte sich zu Beginn des Gesprächs zufrieden mit der aktuellen Situation in der Gemeinde Volkenschwand und in der VG. „Wir sind zufrieden und können uns auch nicht beklagen. Aber es gibt natürlich immer auch Dinge, über die wir reden müssen, damit wir weiter etwas für die Gemeinden bewegen können“, sagte Volkenschwands Rathauschef. Petra Högl, die nun seit zwei Monaten dem Bayerischen Landtag als Abgeordnete angehört, dankte den vier Bürgermeistern für die Möglichkeit ins Gespräch zu kommen. „Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht, den regelmäßigen Austausch mit den in der Kommunalpolitik Verantwortung tragenden Personen zu suchen. Nur so bekomme ich Rückmeldung, wo und wie unsere Kommunen im Kelheimer Landkreis noch besser unterstützt werden können. Diese Rückmeldungen möchte ich direkt an die entscheidenden Stellen transportieren und mich hierfür einbringen“, sagte die Neuparlamentarierin Högl eingangs des Gesprächs.
Ein Schwerpunkt des Austausches war die fehlende flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk im VG-Bereich. Erst kürzlich hat der Freistaat hierzu ein neues Förderprogramm zur Verbesserung der Situation bei fehlender Mobilfunkversorgung aufgelegt. Seit Ende vergangenen Jahres können Kommunen Fördermittel beantragen, um Funklöcher bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und Gebiete aufzurüsten, die bisher noch mit Sprachmobilfunk unversorgt sind. Konkret werden bei dem neuen Programm Kommunen beim Bau von Masten in bisher unversorgten Gebieten unterstützt. In diesem Zusammenhang wiesen die Bürgermeister jedoch auf den Umstand hin, dass vor allem die fehlende Technik in den Masten das Problem sei. Schon heute seien die Kommunen in der VG aktiv gewesen. Es seien Sendemasten bereitgestellt worden, die bereits mit Strom und Glasfaser versorgt sind, um die Lücken im Mobilfunknetz weiter zu schließen. „Die fehlende Technik in diesen Sendemasten ist das Problem“, monierten die Bürgermeister Stiglmaier und Huber übereinstimmend. Aus diesem Grund können die Masten nach wie vor nicht in Betrieb genommen werden. Dies liege nach Einschätzung der Bürgermeister vor allem an den Mobilfunkanbietern, welche es zeitlich nicht schaffen würden, die notwendige Technik zum Betrieb des Mastens einzubauen. Petra Högl sicherte den Bürgermeistern zu, hier zeitnah das Gespräch mit den zuständigen Ansprechpartnern bei der Telekom suchen zu wollen und die Bürgermeister auf dem Laufenden zu halten.
Auch der Zusammenschluss der vier VG-Gemeinden sowie der Stadt Mainburg und der Gemeinde Train in der ILE „Hallerthauer Mitte“ im Jahre 2014 nahm viel Platz im Austausch ein. Vor allem die in Aussicht gestellte Möglichkeit der Mitfinanzierung des Freistaats beim Ausbau von Gemeindeverbindungsstraßen, wie es der landwirtschaftliche Verkehr mit dessen großen Maschinen heute erfordere, sei nach den Worten Stiglmaiers damals für alle sechs Kommunen der Aufhänger gewesen, sich am interkommunalen Zusammenschluss in der ILE Hallerthauer Mitte zu beteiligen. Hierzu wurde, gemeinsam mit dem Amt für ländliche Entwicklung Niederbayern, im Jahr 2016 auch ein Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) erarbeitet, um die Entwicklungsaktivitäten zu koordinieren und konkrete Maßnahmen daraus abzuleiten. Jedoch sei seitdem nicht viel passiert. Dies liege in den Augen der Bürgermeister vor allem an der fehlenden kontinuierlichen Ausstattung des Programmes mit finanziellen Mitteln. Zwar seien nach den Worten des Elsendorfer Gemeindechefs Huber im Moment wieder ausreichend Gelder vorhanden, jedoch sei vor allem die dauerhafte Mittelausstattung des Topfes wichtig, um Planungssicherheit bei beispielsweise oftmals zeitintensiven Grundstücksverhandlungen zu haben. Auch Aiglsbachs Bürgermeister Josef Hillerbrand bekräftigte dies. „Wir brauchen ausreichend Zeit zur Planung und Vorbereitung der Maßnahmen sowie die Gewissheit, dass diese dann auch zeitnah realisiert werden können“. Petra Högl dankte den Bürgermeistern in diesem Zusammenhang für die offenen Worte und sicherte zu, die vorgebrachte Problematik bei der Klausurtagung des zuständigen Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten, welchem sie im Bayerischen Landtag angehört, einzubringen. „Ich nehme dieses Thema mit und werde hierzu auch das Gespräch mit Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und dem Leiter des Amtes für Ländliche Entwicklung in Niederbayern suchen“, bekräftigte Högl die weitere Vorgehensweise.
Weitere Themen des Gesprächs waren die Sanierung von Abwasseranlagen oder auch die Fördermöglichkeiten im Radwegebau. Zum Abschluss dankte VG-Vorsitzender Albert Morasch der Abgeordneten für den intensiven Austausch. „Dies war für uns heute sehr wertvoll, unsere Themen direkt an der richtigen Stelle anzubringen“, so Volkendschwands Rathauschef. Petra Högl sicherte den Bürgermeistern zu, jederzeit Ansprechpartner für die Anliegen der Kommunen zu sein.
Kelheim
