Einen dreitägigen Ausflug in die Welt der bundesweiten Politik hat eine Besuchergruppe aus der Region Landshut-Kelheim auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) gemacht.
LANDKREIS KELHEIM/BERLIN Die Reisegruppe traf sich dabei am Montag mit dem Heimatabgeordneten im Reichstag in Berlin zu einem Informationsgespräch. Dabei berichtete der Infrastrukturpolitiker von seiner Arbeit in der Bundeshauptstadt für die Bürger im Wahlkreis. Ein weiterer Schwerpunkt war die Politik im Freistaat nach der Landtags- und Bezirkstagswahl. Besonders freute den Familienvater Oßner auch die Teilnahme von Kindern, die großes Interesse an der Berliner Politik und Geschichte zeigten.
Infrastrukturell stand in dieser Woche der Ausbau der Schiene im Vordergrund. „Gerade für den Heimatbereich konnte mit der Verbesserung der Taktung nach München und Regensburg sowie der Elektrifizierung nach Mühldorf ein großer Fortschritt erreicht werden“, so Oßner. Insgesamt werden über 200 Millionen Euro vom Bund in den Schienenverkehr der Region investiert. Abgesehen davon wurde auch die Mobilfunkversorgung angesprochen. Gerade erst hat der Bundestagsabgeordnete die Netzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica bei einem Mobilfunkgipfel im Landkreis Landshut in die Pflicht genommen: „Wir werden die konkreten Ausbauziele der Unternehmen für den Raum Landshut-Kelheim genau mit dem tatsächlichen Fortschritt in den Kommunen bis Ende 2019 abgleichen. Bei Lücken wird konsequent nachgehakt.“ Außerdem solle für die letzten unterversorgten Gebiete das Thema National Roaming eine stärkere Rolle spielen – dabei versorgt ein Netzbetreiber die Kunden der Konkurrenz, die sonst kein Netz hätten.
Nicht einfache Koalitionen
Nachdem der bayerischen Landtags- und Bezirkstagswahl turbulente Wochen in Berlin vorausgegangen waren, wollten die Bürger nun keine Streitereien und Personaldebatten mehr, sondern konzentrierte Sachpolitik sehen, fasste Oßner das Votum im Freistaat zusammen. „Die neue bürgerliche Staatsregierung unter Führung der CSU steht für Stabilität, Familienförderung und gute Lebensverhältnisse überall in Bayern.“ Die CSU im Bundestag werde weiterhin hart dafür kämpfen, dass dazu auch die Rahmenbedingungen passen. „Wir arbeiten auf allen politischen Ebenen, unsere Anliegen der Heimat auch durchzusetzen, was in einer Koalitionsregierung mit vielerlei Interessen nicht immer einfach ist.“
Neben dem Politikergespräch besichtigte die Reisegruppe den Deutschen Bundestag und besuchte das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Weitere Stationen des Programms waren die bayerische Landesvertretung und eine politische Stadtrundfahrt durch Berlin.
Kelheim