25.10.2018, 20:22 Uhr

Politik Wahlanalyse – Junge Union Niederbayern fordert Sonderparteitag als ersten Schritt

(Foto: mlucan/123RF)(Foto: mlucan/123RF)

Rund eine Woche nach der Landtags- und Bezirkstagswahl traf sich die Junge Union Niederbayern am Bogenberg zur Wahl-Analyse. Großen Applaus und Dank gab es für die JU Kandidaten aus Niederbayern: Stefan Meyer, Benjamin Taitsch, Andreas Diermeier und Johannes Binder auf der Landtagsliste, Andreas Aichinger auf der Bezirkstagsliste und Josef Heisl, der das Direktmandat als Bezirksrat verteidigte.

NIEDERBAYERN Alle haben mit großer Leidenschaft und schier unendlichem Einsatz der CSU im Wahlkampf ein junges Gesicht gegeben und gute Ergebnisse eingefahren. JU-Bezirksvorsitzender Paul Linsmaier dankte außerdem den unzähligen Wahlkampf-Helfern, die von Seiten der JU aktiv waren. Über 20.000 Haustüren wurden in Niederbayern besucht, davon der aller größte Teil durch Mitglieder der Jungen Union.

In einer intensiven, konstruktiven mehrstündigen Diskussion analysierten die Vertreter der JU anschließend das Wahlergebnis: Die Landtagswahl war nach der Europa- und der Bundestagswahl die dritte Wahl, bei der die CSU schwere Verluste erlitten hat. Die Wahlergebnisse entsprechen nicht unserem Anspruch und unserem Potential und sind daher für uns als Niederlage zu bezeichnen. Die Wahl zeigt auch, dass es in Bayern und insbesondere in Niederbayern keine strukturellen linken Mehrheiten gibt, sondern liberal, konservative und bürgerliche. Das bedeutet aber auch, dass die CSU selbst die Hauptverantwortung am schlechten Wahlergebnis trägt, weil wir unser Wählerpotential nicht ausschöpfen konnten. Die Gründe hierfür sind vielschichtig und keinesfalls mit einfachen Antworten zu lösen. Genauso müssen wir lernen in unterschiedlichen Teilen Bayerns, für unterschiedliche Personengruppen unterschiedliche Antworten zu geben. Mittelfristig muss die CSU die Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung zurückgewinnen, indem Wort und Tat wieder übereinstimmen. Grundvoraussetzung hierfür ist die innerparteiliche Spaltung zu überwinden, um gemeinsam als die Volkspartei in Bayern auftreten zu können. Strukturell und innerparteilich sehen wir enormen Optimierungsbedarf: Die CSU Landesleitung muss zu einem Service Zentrum für unsere Mitglieder und als Dienstleister für die ehrenamtlichen Strukturen weiterentwickelt und neue Möglichkeiten und Kommunikationsformen erheblich verbessert und genutzt werden. Die Durchlässigkeit innerhalb der Partei muss optimiert und flexibilisiert werden. Insbesondere bei der Themensetzung, der Mitarbeit von Experten in Vorstandsgremien, die Umsetzung von Parteitagsbeschlüssen, die Wertschätzung der Arbeit von Arbeitskreisen und den starren Parteistrukturen sehen wir Nachholbedarf.

Die Junge Union Niederbayern fordert daher als ersten Schritt zur Aufarbeitung einen Sonderparteitag der CSU. Ziel muss es dabei sein, glaubwürdige und strategische Antworten für die zukünftige inhaltliche, strukturelle und personelle Aufstellung in der Parteiführung, inklusive der regierungspolitischen Verantwortung, zum Beispiel beim Bundesminister des Inneren für Heimat und Bau zu finden. Wir brauchen eine breit aufgestellte Wahlanalyse und eine innerparteiliche Debatte über die zukünftige Ausrichtung unserer Partei. Wir wollen daher als Junge Union Niederbayern konstruktiv auch dazu beitragen, dass die CSU für Bayern wieder Visionen mit einem klaren Profil entwickelt.


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