Auf Einladung von Florian Oßner
Bundespolitik greifbar nah – Besuchergruppe aus der Region zu Gast in Berlin

12.04.2018 | Stand 20.07.2023, 12:11 Uhr
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Einen dreitägigen Ausflug in die Welt der internationalen und bundesweiten Politik hat eine Besuchergruppe aus der Region Landshut-Kelheim auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) gemacht.

LANDKREIS KELHEIM Die Reisegruppe traf sich dabei mit dem Heimatabgeordneten im Reichstag in Berlin zu einem Informationsgespräch. Dabei berichtete der Infrastrukturpolitiker von seiner täglichen Arbeit und zeigte anhand verschiedener Verkehrsprojekte auf, welche unmittelbaren Auswirkungen die Bundespolitik auf die Regionen Landshut und Kelheim hat.

So erklärte Oßner, der Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur ist, wie die wichtigsten Maßnahmen für bessere Mobilität im Zusammenspiel von Bund, Land und Unterstützern vor Ort umgesetzt werden: „Der Bund schiebt beispielsweise nun massiv den Weiterbau der B 15 neu als Ost-Süd-Umfahrung Landshuts, die B 299-Umfahrung von Arth, Weihmichl sowie Ober- und Unterneuhausen und die B 301-Umfahrung von Mainburg an. Zudem steht der Bahnausbau zwischen Landshut und Plattling ganz oben auf der Agenda.“ In der digitalen Infrastruktur gebe es noch erhebliche Lücken bei schnellem Internet und beim Mobilfunk. „Gemeinsam mit der bayerischen Straßenbauverwaltung und den Kommunalpolitikern setze ich alle Kraft dafür ein, die Vorhaben im engen Austausch mit den Anwohnern voranzubringen, damit wir ohne große juristische Streitereien am Ende eine Verbesserung für unsere Bürger erreichen können.“

Politik an wissenschaftlichen Erkenntnissen ausrichten

Ausführlich hatten die Besucher auch Zeit, Fragen an den Bundestagsabgeordneten zu stellen. Ein brennendes Thema war natürlich die Zukunft der Dieselfahrzeuge. Hierzu bezog der Volkswirt Oßner klar Stellung: „Moderne Dieselfahrzeuge haben einen erheblichen Beitrag dazu geleistet, unsere CO2-Emmissionen zu reduzieren. Der Diesel wird deshalb als Brückentechnologie für unsere deutsche Volkswirtschaft auch in Zukunft eine wesentliche Rolle spielen.“ Seitens der Politik sei es nun wichtig, allen Diesel-Besitzern Rechtssicherheit zu geben und die finanziellen Förderungen des Staates völlig ideologiefrei und technologieoffen vorzunehmen. „Unsachliche Panikmache ist da völlig fehl am Platz. Vielmehr muss sich politisches Handeln an den neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen ausrichten“, so Oßner.

Anschließend hatte die Reisegruppe noch die Gelegenheit, eine Plenarsitzung des Deutschen Bundestages live zu erleben. Zum Programm gehörte aber auch ein Besuch des Bundesverteidigungsministeriums, wo die interessierten Besucher einen Einblick in die internationale Sicherheitspolitik Deutschlands bekamen. Abgerundet wurde die Berlinreise durch eine ausführliche Stadtrundfahrt, auf welcher der bundesweite Bauboom an Ort und Stelle anhand von Arbeiten auf der Museumsinsel und am Berliner Schloss sichtbar wurde. Außerdem besuchten die Teilnehmer verschiedene Ausstellungen wie zur Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland, die bayerische Landesvertretung und Mahnmale der DDR- und NS-Zeit. Mit Dank an den Abgeordneten Florian Oßner für die exklusiven Impressionen ging es mit vielen politischen, geschichtlichen und gesellschaftlichen Eindrücken zurück in die Heimat.

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