19.09.2018, 12:48 Uhr

Pressemitteilung der SPD Maaßen-Entscheidung nicht vermittelbar

Markus Grill ist „not amused.“ (Foto: Markus Grill)Markus Grill ist „not amused.“ (Foto: Markus Grill)

Victor Weizenegger, SPD-Bezirkstagskandidat, und Markus Grill, SPD-Landtagskandidat im Stimmkreis Freising, äußern ihren Unmut.

FREISING In einer Pressemitteilung der SPD-Politiker heißt es: „Die Entscheidung, Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär zum befördern, ist niemandem mehr vermittelbar. Herr Maaßen hat nicht erst durch seine Mediendiskreditierung, sondern auch schon durch das Versagen im Fall Anis Amri und der fehlenden Aufarbeitung des Versagens seiner Behörde bei den NSU-Morden gezeigt, dass er für sein Amt ungeeignet ist. Eine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand wäre daher dringend geboten gewesen. Die Entscheidung, ihn nun zum Staatssekretär zu befördern, ist nicht nachvollziehbar. Dass die SPD-Mitglieder der Bundesregierung diese Entscheidung mittragen, ebenso wenig. Die Forderung von Natascha Kohnen, die jüngst erneut die Entlassung Horst Seehofers gefordert hat, genießt daher unsere volle Unterstützung.“


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