11.07.2018, 09:27 Uhr

Keine Kompromisslösung gefunden Ministerium bleibt bei den Vorgaben zum Bahnbetrieb auf der Strecke Gotteszell-Viechtach hart

(Foto: Lothar Wandtner)(Foto: Lothar Wandtner)

Ohne neue Ergebnisse reisen Landrätin Rita Röhrl und ihr Stellvertreter Willi Killinger aus München zurück in den Bayerischen Wald.

MÜNCHEN/REGEN Röhrl und Killinger hatten in einem persönlichen Gespräch mit dem Staatssekretär Josef Zellmeier und Vertretern der BEG über für eine Fortsetzung des Bahnbetriebes auf der Strecke Gotteszell-Viechtach ohne weitere Landkreiskosten geworben. An der Runde nahm teilweise auch Staatsministerin Ilse Aigner teil. Es bleibt bei den bisherigen kaum zu erfüllenden Bedingungen: Erreichen der 1000-Personen-Kilometergrenze, was einer durchschnittlichen Auslastung mit 1500 Fahrgästen entspricht. Wird dieses Kriterium nicht erfüllt muss der Landkreis eine zehnprozentige Beteiligung nicht nur für die abgelaufenen zwei Jahre, sondern auch für die künftigen drei Jahre bezahlen. Dies wären konkret für die letzten zwei Jahre rund 970.000 Euro und jeweils rund 500.000 Euro für jedes weitere Jahr.

„Darüber kann nur der Kreistag entscheiden“, sagt Landrätin Rita Röhrl. Dies bedeutet, dass man dies in den Haushalt einplanen müsse. Selbst bei einer Kreistagszustimmung müssten nach neuerster Rechtsprechung auch die Belange der Kommunen berücksichtigt, das heißt auch die Bürgermeister mitentscheiden werden.

Ein Strohhalm wurde Röhrl und Killinger gereicht: Sollte in Bayern in den kommenden drei Jahren am 1000-Personen-Kilometer-Krioterium durch den Bayerischen Landtag erfolgreich gerüttelt werden, würde dies auch im laufenden Vertrag entsprechend der neuen Landtagsbeschlüsse berücksichtigt.


0 Kommentare