Die Bayerische Staatsregierung fördert in diesem Jahr den Bau kommunaler Hochbaumaßnahmen im Landkreis Regen mit 4,204 Millionen Euro. Die Fördermittel des Freistaates fließen dabei nach Bodenmais, in die Stadt Regen, nach Ruhmannsfelden sowie an den Landkreis Regen. Dies teilten die Landtagsabgeordneten Max Gibis und Helmut Brunner mit.
MÜNCHEN/REGEN „Mit Blick auf den ungebrochen hohen Investitionsbedarf der Kommunen konnten wir die Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen für das Jahr 2018 auf dem hohen Vorjahresniveau von rund 500 Millionen Euro halten“, so Gibis. „Für die Kommunen ist diese Förderung des Freistaats ein wichtiger Baustein für eine ausgewogene Infrastruktur. Egal ob Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsmaßnahmen – ohne diese zusätzlichen Mittel wären viele wichtige Projekte vor Ort nicht umsetzbar“, betonte Helmut Brunner die Wichtigkeit der Förderung. „Mit den verfügbaren Haushaltsmitteln für den kommunalen Hochbau für 2018 können wir erneut den gesamten von den Kommunen gemeldeten Bedarf decken. Mit dem Zuschuss wird Bayern seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu schaffen und zu erhalten“, so Gibis weiter.
Generell unterstützt der Freistaat seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Im Jahr 2018 weist der kommunale Finanzausgleich mit über 9,5 Mrd. Euro erneut ein Rekordvolumen auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Insgesamt zeigt sich der bayerische Staatshaushalt sehr kommunalfreundlich, so ist jeder vierte Euro für Gemeinden oder Bezirke vorgesehen.
Grundlage für die kommunale Hochbauförderung ist Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes. Sie soll gewährleisten, dass in allen Regionen Bayerns in etwa die gleiche kommunale Infrastruktur angeboten werden kann - insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen.
Die Regierung von Niederbayern wird nach Abschluss der fachlichen Prüfungsverfahren für das Kalenderjahr 2018 die Bewilligungsbescheide für die in anliegender Liste genannten Maßnahmen erteilen.
1. Landkreis Regen
Erweiterung, Umbau und Generalsanierung
der Siegfried-von-Vegesack Realschule in Regen
mit Räumen für die Ganztagsschule, Bauabschnitt III:
(Generalsanierung Altbau)
Bewilligungsbetrag: 273.000 €
Erweiterung und Generalsanierung des Gymnasiums
Zwiesel, Bauabschnitt III: Generalsanierung und
Aufstockung des Altbaus und Aufstockung sowie
Umbau des Erweiterungsbaus Süd
Bewilligungsbetrag: 1.750.000 €
Erweiterung und Generalsanierung des Staatlichen
Berufsbildungszentrums für Glas in Zwiesel
Bewilligungsbetrag: 381.000 €
Neubau des Schülerwohnheimes an der
Hotelberufsschule Viechtach
Bewilligungsbetrag: 125.000 €
2. Stadt Regen
Generalsanierung der Grund- und Mittelschule
Regen mit Ganztagsschule
Bewilligungsbetrag: 793.000 €
Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil March
Bewilligungsbetrag: 92.000 €
3. Markt Bodenmais
Baukostenzuschuss für die Erweiterung der Kindertagesstätte
St. Barbara durch die Kath. Kirchenstiftung Bodenmais
Bewilligungsbetrag: 260.000 €
4. Markt Ruhmannsfelden
Generalsanierung Mittelschule Ruhmannsfelden
Bewilligungsbetrag: 530.000 €
Regen
