Grünes Licht für Städtebauförderung
Grünes Zentrum kostet die Stadt keinen Euro

27.10.2017 | Stand 31.07.2023, 1:50 Uhr
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Der Durchbruch ist geschafft, die Förderfrage geklärt. Für die von der Stadt Regen gewünschte Planungsvariante mit einem Neubau des Landwirtschaftsmuseums können erhebliche Städtebaumittel fließen.

MÜNCHEN/REGEN Das teilte Staatsminister Helmut Brunner, MdL, nach einem Gespräch mit Herrn Regierungspräsidenten Rainer Haselbeck und dem Leiter des Sachgebiets „Städtebau, Bauordnung“, Herrn Rolf-Peter Klar, mit. „Das ist ein riesen Erfolg, nun hat Regen Planungssicherheit, kann auf verlässliche Aussagen zu den Fördermöglichkeiten bauen und zügig die weiteren Schritte zur Umsetzung der städtischen Planungen einleiten“, so Brunner.

Im Gespräch mit Regierungspräsident Haselbeck und Herrn Klar konnten folgende Eckpunkte vereinbart werden: Er werden bis zu 80 Prozent der geschätzten Baukosten als förderfähig anerkannt. Der Fördersatz liegt auf jeden Fall bei 60 Prozent, bei einer entsprechenden Ausstattung des Härtefonds kann der Fördersatz bis auf 80 Prozent steigen.

In den nächsten Tagen wird die Stadt über diese Eckpunkte und das weitere Vorgehen von der Regierung von Niederbayern informiert. „Nun kann die Stadt wie gewünscht bauen, der Bayerische Bauernverband wie gewünscht ein eigenes Gebäude errichten und insgesamt eine städtebaulich sehr sinnvolle Lösung im Stadtkern realisiert werden. Ich danke allen, die den Weg für diese Lösung frei gemacht haben, ganz besonders aber der Regierung von Niederbayern, Herrn Regierungspräsidenten Haselbeck und Herrn Klar mit seinen Mitarbeitern“, so Brunner und weiter: „Es bleibt noch die Frage zu klären, ob der Landkreis auf dem Gelände eine neue Hauswirtschaftsschule betreiben und bauen will“.

Brunner stellte noch einmal klar: Das Grüne Zentrum selbst koste der Stadt Regen keinen Euro. Nur wenn die Stadt in diesem Zusammenhang städtebauliche Probleme löse, die die Stadt auch unabhängig vom Grünen Zentrum hätte lösen müssen, wie die Sanierung oder den Neubau des Niederbayerischen Landwirtschaftsmuseums, Errichtung eines Veranstaltungssaals oder die Verlagerung der Bücherei, dann entstünden dafür natürlich Kosten für die Stadt, die auch unabhängig vom Grünen Zentrum entstanden wären. Aber auch hierfür habe er nun die Weichen für eine optimale Förderung gestellt. Jetzt sei die Stadt am Zug, die Finanzierung für den städtischen Eigenanteil zu klären und über einen Wettbewerb ein geeignetes Planungsbüro auszuwählen. Die notwendigen Planungen und die Realisierung der Baumaßnahme sollten zügig angegangen werden, damit auch die Planungen der Landwirtschaftsverwaltung zeitnah im bisherigen Niederbayerischen Landwirtschaftsmuseum realisiert werden könnten. Die Regierung von Niederbayern hat auch hier Beratung und Unterstützung zugesagt.

Regen