Einstimmiger Beschluss für eine Einbindung der Bevölkerung.
STRAUBING Soll die Stadt Straubing eine Monoverbrennungsanlage mit einer Kapazität von 120.000 Tonnen Klärschlamm bekommen? Diese Frage sollen nach der einstimmigen Mehrheit des Straubinger Stadtrats die Bürger entscheiden, so das Ergebnis einer Abstimmung am Montagabend.
Die Fraktion der Grünen im Stadtrat hat Anfang November ein Ratsbegehren gefordert. Fraktionsvorsitzende Feride Niedermeier: „Der Stadtrat muss nach unserem Dafürhalten ein Ratsbegehren zur Klärschlammverbrennungsanlage initiieren. Eine so weitreichende Entscheidung, die die Gesundheit der Menschen in Straubing negativ beeinträchtigen kann, darf auch der gewählte Stadtrat nicht einfach über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg entscheiden“.
Bei der geplanten Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage würden jährlich 120.000 Tonnen entwässerter Klärschlamm verbrannt. Aktuell fallen im Klärwerk laut der Fraktion der Grünen 8.500 Tonnen entwässerter Klärschlamm aus Straubing und der Umgebung an. Um die geplante Verbrennungsanlage betreiben zu können, müssten also 111.500 Tonnen, das sind 93 Prozent des zu verbrennenden Klärschlamms aus ganz Ostbayern, nach Straubing gefahren werden. Die Grünen könnten lediglich mit einer „kleinen“ Anlage für die in Straubing und Umgebung anfallenden Mengen Klärschlamm leben.
Darüber haben jetzt die Straubinger Bürger zu entscheiden. Zwar wird die konkrete Fragestellung des Bürgerentscheids erst noch ausgearbeitet, ein Datum steht allerdings schon fest: Der Bürgerentscheid soll an die Europawahl Ende Mai kommenden Jahres gekoppelt werden.
Straubing-Bogen
