"Die besonderen Gesundheitsbedürfnisse gerade älterer Menschen in der Region müssen bei den anstehenden Reformen im Gesundheitsbereich oberste Priorität haben", ist der SPD-Abgeordnete Grötsch überzeugt. Das ist gerade für die Oberpfalz mit einem rasant steigenden Anteil an über 60-jährigen wichtig.
WAIDHAUS/BERLIN Um zu beraten, wie das gelingen kann, hat der Politiker den Vorstandsvorsitzenden der Kliniken Nordoberpfalz AG, Josef Götz, zu einem Gespräch mit SPD-Gesundheitsexperten in den Bundestag nach Berlin eingeladen. Trotz engen Terminkorsetts haben sich der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Edgar Franke, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Hilde Mattheis und auch zwei bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Gesundheitsausschuss Zeit genommen, um über die spezifischen Oberpfälzer Belange in der Gesundheitspolitik zu sprechen.
Inhaltlich ging es um die beschlossenen Personaluntergrenzen in der Pflege, die eine gute Qualität gewährleisten sollen. Gerade mit Blick auf die Versorgungssicherheit der (älteren) Bürger müsse darauf geachtet werden, dass es in der Praxis realisierbar und der Bürokratieaufwand nicht zu hoch sei.
Der Zusammenschluss kommunaler Krankenhäuser, die ihr Leistungsspektrum abstimmen und dabei Absprachen für die Bildung von Schwerpunkten und die Erbringung von Leistungen treffen, ist ein großes Dauerthema. Einerseits muss gerade im ländlichen Raum natürlich weiterhin eine wohnortnahe Versorgung gewährleistet werden. Andererseits, so Götz, stoßen die Krankenhäuser an die Grenzen des Kartellrechts. Die SPD-Gesundheitspolitiker versprachen, diesbezüglich die gesetzlichen Vorgaben zu überprüfen. "Es kann nicht sein, dass der Gesundheitsminister Gröhe (CDU) Gesetze macht, die dem Praxistest nicht standhalten", so Grötsch.
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