Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Regensburg mit Dienstort Weiden ergaben, dass zwei Geschäftsführer einer im Landkreis Schwandorf ansässigen Firma über einen Zeitraum von zwei Jahren zehn Arbeitnehmer als so genannte Scheinselbstständige eingesetzt haben.
LANDKREIS SCHWANDORF Durch die Anmeldung eines Gewerbes sollte der Anschein der Selbstständigkeit der Beschäftigten erweckt werden Tatsächlich waren sie jedoch nur auf Weisung der beiden Geschäftsführer tätig und somit abhängig beschäftigt. Ihren Verpflichtungen, die Subunternehmer als Arbeitnehmer ihrer Firma anzumelden und die fälligen Sozialversicherungsbeiträge rechtzeitig und vollständig zu entrichten, kamen die beiden Geschäftsführer nicht nach. Die vorenthaltenen Beiträge zu den Sozialversicherungen belaufen sich auf über 170.000 Euro. Außerdem entstand der zuständigen Berufsgenossenschaft durch die falsche Angabe der Lohnsummen ein Schaden von ca. 20.000.-- €.
Das Amtsgericht Regensburg verurteilte die beiden Geschäftsführer zu Freiheitsstrafen von einem Jahr und neun Monaten bzw. einem Jahr und vier Monaten, jeweils ausgesetzt zur Bewährung. Für den entstandenen Schaden müssen die Beschuldigten zusätzlich aufkommen.
Schwandorf
