01.08.2012, 19:13 Uhr

Polizeieinsatz zur "Deutschlandfahrt" Ermittlungen: Hat ein NPDler einen Gegendemonstranten geschlagen?

Foto: Ursula HildebrandFoto: Ursula Hildebrand

Als Teil der so genannten NPD-"Deutschlandfahrt", die der Bundesvorstand der NPD in verschiedenen Städten durchführt, war für Mittwoch, 1. August, von 11 bis 14 Uhr bei der Stadt Regensburg eine Kundgebung angezeigt worden. Die Polizei hatte alle Hände voll zu tun.

REGENSBURG Zuvor waren schon insgesamt neun Gegenkundgebungen in der Regensburger Innenstadt angezeigt worden, acht wurden auch durchgeführt.. Aufgabe der Polizei bei dieser Lage war es, das Grundrecht der Versammlungsfreiheit aller Kundgebungsteilnehmer zu gewährleisten.

Aufgrund der Vorentwicklung und von Erkenntnissen zum Ablauf gleichartiger Veranstaltungen in anderen Städten sowie einem über die lokalen Medien angekündigten Protest gegen den NPD-Auftritt rechnete die Polizei mit einem größeren Einsatz. Die Einsatzleitung hatte die PI Regensburg Süd mit eigenen und Einsatzkräften aus hiesigem Raum sowie von der Bereitschaftspolizei.

Für die Einsatzkräfte gab es jede Menge zu tun: Es wurden 255 Platzverweise ausgesprochen, zwölf Identitätsfeststellungen getroffen, eine Gewahrsamnahme durchgeführt und drei Sicherstellungen vorgenommen. In 130 Fällen war die Anwendung des unmittelbaren Zwangs in Form einfacher körperlicher Gewalt nach Blockadeaktionen erforderlich.

Strafanzeigen sind die Folge wegen einer versuchten Körperverletzung mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und einem weiteren Fall des Widerstands nach einer Identitätsfeststellung (Tomatenwurf). Ferner wurde Anzeige wegen Körperverletzung gegen ein Mitglied der NPD erstattet, weil – so die Anzeige – einem Demonstrationsteilnehmer mit der Faust ins Gesicht geschlagen wurde


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