26.07.2012, 16:42 Uhr

Protest gegen braune Umtriebe formiert sich: Stadt verweigert Auskünfte über geplante NPD-Kundgebung in Regensburg

Die NPD plant, im Rahmen ihrer "Deutschlandfahrt" auch in Regensburg eine Kundgebung. Angeblich, so die Informationen des DGB Regensburg, solle diese am Mittwoch, 1. August, um 11 Uhr stattfinden. Wo genau, ist bisher unbekannt.

REGENSBURG Die Stadt Regensburg hält sich in dieser Frage bedeckt, man gebe hierzu "grundsätzlich keine Auskunft", so der Leiter des Amtes für Ordnung und Straßenverkehr, Alfred Santfort auf Wochenblatt-Anfrage. Man halte es für "ein völlig falsches Demokratieverständnis", von einer Behörde zu verlangen, Daten über eine angemeldete Versammlung herauszugeben. Man habe sich dafür auch schon oft "Schelte anhören müssen", bleibe aber beim genannten Vorgehen. Die Information der Öffentlichkeit sei Aufgabe der "Versammlungswilligen" und nicht die der Stadtverwaltung.

Das Bündnis "Kein Platz für Nazis" hat wohl bereits mit dieser Reaktion aus dem Rathaus gerechnet. "Anders als in anderen Städten weigert sich die Stadt Regensburg beharrlich, die Plätze und Routen neonazistischer Veranstaltungen öffentlich zu machen. Hierdurch wird antifaschistischer Protest unnötig erschwert und die Position der Nazis damit indirekt gestärkt", so Andreas Schmal vom DGB. "Doch davon lassen wir uns nicht abhalten!" So wird es am 1. August ab 10 Uhr auf dem Haidplatz eine Protestkundgebung geben, die sich gegen die braunen Umtriebe und den Besuch der NPD-Sommertour in der Domstadt richtet. "Die Gewaltbereitschaft der rechten Szene mit über 150 toten Opfern seit der Wiedervereinigung, die Morde der NSU und der Überfall auf den Vorsitzenden der ver.di-Jugend Oberpfalz letzte Woche sind uns ein Auftrag, gegen diese Umtriebe und die dahintersteckenden Ideologien und Ideologen vorzugehen."


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