Das Wochenblatt hatte im Hinblick auf die Berichterstattung zu den Protestcamps iranischer Asylbewerber in Regensburg über den SDS berichtet, da die erste Mitteilung über das Camp von einer SDS-Mailadresse an unsere Redaktion versandt wurde. Der SDS schickte uns nun eine „Entgegnung", die wir hier dokumentieren:
REGENSBURG In der Online-Ausgabe des Regensburger Wochenblattes haben Sie am 11.07.2012 unter der Überschrift "Proteste von iranischen Asylbewerbern weiten sich auf Regensburg aus" über den Streik iranischer Flüchtlinge berichtet. In diesem Artikel, der auf der Pressemitteilung der Flüchtlinge basiert, finden sich folgende Sätze, die unsere Organisation betreffen:
"In Regensburg verbreiteten die Protestierenden unter anderem über den SDS eine Meldung. Der SDS ist die Jugendorganisation der Partei Die Linken und wird vom Verfassungsschutz beobachtet."
Wir sehen uns gezwungen uns hierzu zu äußern und stellen fest: 1) Entgegen Ihrer Behauptung haben die Protestierenden keine Meldung über den SDS verbreitet. Soweit es uns bekannt ist, verbreiten die Flüchtlinge Meldungen und Pressemitteilungen ausschließlich selbst.
2) Entgegen Ihrer Behauptung ist der SDS nicht die Jugendorganisation der Partei DIE LINKE.
Wir fordern Sie auf diese Punkte richtigzustellen.
Ferner behaupten Sie, dass der SDS vom Verfassungsschutz beobachtet werde. Abgesehen davon, dass diese Feststellung überhaupt nichts mit dem legalen und legitimen Protest der iranischen Flüchtlinge zu tun hat, sondern vermutlich ausschließlich die Funktion hat, eben diesen zu diskreditieren und in ein verfassungsfeindliches Licht zu rücken, wären wir Ihnen dankbar, wenn Sie uns (oder öffentlich) darlegen könnten, worauf diese Behauptung fußt. Sprich: Belegen Sie die These wonach wir vom Verfassungsschutz beobachtet werden! Unseren Erkenntnissen zufolge, werden wir, der SDS Regensburg, nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, sondern finden lediglich eine kurze Erwähnung im Bayerischen Verfassungsschutzbericht, was jedoch nicht zwingend mit einer Beobachtung einhergeht.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Dantscher
i.A. SDS Regensburg
Regensburg