11.07.2012, 13:08 Uhr

Wahlen Freie Wähler: Tanja Schweiger bleibt Bezirkschefin, Aiwanger sieht FW bei 15 Prozent

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Die Abgeordnete Tanja Schweiger aus Pettendorf ist und bleibt Vorsitzende der Freien Wähler im Bezirks Oberpfalz. Ihr Lebensgefährte, der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger, erläuterte vor 150 Delegierten den Euro-kritischen Kurs der FW – er sieht die Freien Wähler bei 15 Prozent bei der nächsten Landtagswahl.

REGENSBURG _25 SCHWANDORF Das Schützenheim in Schwandorf mit seinen 150 Sitzplätzen reichte nicht ganz aus, um die  Delegierten sowie die Mitglieder der Freien Wähler aus der ganzen Oberpfalz zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen zu beherbergen. Kreisvorsitzender und MdL Joachim Hanisch begrüßte die Freien Wähler unter ihnen waren der Bundes- und Landesvorsitzen MdL Hubert Aiwanger sowie die Bezirksvorsitzende Tanja Schweiger und DR. Karl Vetter sowie mit Landrat Wolfgang Lippert und Oberbürgermeister Thomas Thumann viele weitere Mandatsträger. Der Bundesvorsitzende Huber Aiwanger war trotz eines Handikaps mit einem Gipsbein nach Schwandorf angereist. In seinem Grußwort sagte Aiwanger, auf die Freien Wähler in der Oberpfalz war schon immer Verlass. Das zeige sich ja auch bei den letzten Landtagswahlen, bei denen die die Oberpfalz als kleinster Regierungsbezirk gleich drei Abgeordnete in das Maximillianeum entsendete.

Aiwanger streifte kurz den Eurorettungsschirm mit seinen Themen ESM und Fiskalpakt. Er kritisiere die gegenseitige Schuldenübernahme und mahnte die hohe Verschuldung an. Daher unterstützen die Freien Wähler  auf Bundesebene die Klage gegen den ESM. Bei einer positiven Entscheidung durch den Bundesgerichtshof wird der Bürger die Zeche serviert bekommen, so Aiwanger. Die Freien Wähler sieht er bei der nächsten Landtagswahl mit 15 Prozent.

Die Bezirksvorsitzende der Freien Wähler Oberpfalz und Abgeordnete Tanja Schweiger sieht den Bezirksverband mit 123 FW Ortsverbänden in der Oberpfalz und über 4.500 Mitgliedern gut aufgestellt. An der bayernweiten Unterschriftensammlung zum Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren war die Oberpfalz mit 8.000 Unterschriften maßgeblich beteiligt. Sie sieht die Studiengebühren als Benachteiligung des ländlichen Raums, weil vor allem für diese Bewohner zusätzlich auch ein Umzug in die Hochschulstadt notwendig ist und somit die Ausgaben für das Studium noch höher werden. Die Freien Wähler in der Oberpfalz haben sich bereits vor Fukushima mit der Erzeugung regenerativer Energien in der Hand von Bürgern und Kommunen eingesetzt und eine Reihe von Veranstaltungen durchgeführt. Die Enegiewende ist von Seiten der Staatsregierung leider noch lange nicht zu Ende geplant.

Die Freien Wähler werden weiterhin eine bessere Breitbandversorgung, mehr Lehrer und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf fordern. Der Bildungsbeauftragte Harald Portele konnte von 16 Seminaren mit ueber 200 Teilnehmern durch das BKB im ersten Halbjahr berichten. Die Themenpalette ist breit gefächert. Die Veranstaltungen werden in der gesamten Oberpfälzer Region abgehalten. Im Anschluss wurde der Regensburger FW Stadtrat Ludwig Artinger zum Vorsitzenden des Wahlauschusses berufen. Bei den Neuwahlen wurde Tanja Schweiger mit 95 Prozent der Stimmen (135 von 142 bei 2 Enthaltungen) im Amt bestätigt. Ihr stehen weiterhin die Stellvertreter Hans Kraus (Cham), Jürgen Neuber (Oberviechtach) und Günther Frieser (Amberg Sulzbach) zur Seite. Dem neuen Bezirksvorstand gehören ferner Schatzmeister Alfred Lechermann (Regensburg), Rechtsreferent Reinhard Brey (Regensburg), Schriftführerin Theresa Stangl (Cham), Pressesprecher Alois Frank (Weiden), Bildungs-beauftragter Harald Portele (Regensburg), Frauenbeauftragte Manuela von Podewills (Tirschenreuth), Jugendbeauftragter Matthias Penkala (Neumarkt) und Internetbeauftragter Florian Meyer (Regensburg) an.


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