Besuch
Tanja Schweiger empfing eine Besuchergruppe aus dem Landkreis Regensburg in München

08.07.2017 | Stand 30.07.2023, 6:29 Uhr
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Ein Bus voller Regensburger Landkreisbürgerinnen und -bürger hat in der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten die Abgeordnete Tanja Schweiger (Freie Wähler) in München besucht. Nach einer Führung durch das Maximilianeum konnten sich die Gäste mit der Abgeordneten direkt im Plenarsaal austauschen und bei einem Besuch in der Landtagsgaststätte stärken.

LANDKREIS REGENSBURG/MÜNCHEN Am Beispiel einer Petition zum Thema Edeka-Markt in Mintraching erläuterte Tanja Schweiger den Besuchern, die einzelnen Schritte einer Petition und erklärte, dass der Petitionsausschuss sich dann nicht mehr mit einer Petition beschäftigt, wenn hierzu bereits ein Gerichtsurteil gefällt wurde. Zum aktuellen Stand in Sachen Südspange befragt erklärte Sie, dass für sie Grundstücksverhandlungen Chefsache sind und sie diese als Landrätin selbst führen würde. Es reiche nicht, in einer Großveranstaltung alles erklären und regeln zu wollen. Tanja Schweiger: "Wenn ich Grund von einem Landwirt brauche, werde ich direkt mit ihm verhandeln."

Angesprochen auf die Flutpolderdiskussion erklärte die Abgeordnete, dass demnächst das Gebiet um Barbing, Pfatter, Wörth und Wiesent als mögliches Poldergebiet untersucht werden soll. In diesem Zusammenhang werde ein Anstieg des Grundwasserspiegels befürchtet. Und das in Bereichen, in denen das Grundwasser durch den Donauausbau bereits jetzt schon an die Geländeoberkante stieg. Ein Besucher aus Mintraching brachte diese Vermutung recht direkt auf den Punkt: "Wenn die Polder kommen, saufen Mintraching und auch Teile Neutraublings ab."

Tanja Schweiger erklärte, sie unterstütze das Vorgehen von Landrat Mirbeth, gemeinsam mit den Betroffenen eine Sachargumentation darzulegen, die der besonderen Problematik im östlichen Landkreis Rechnung trägt. Jetzt gilt es, zusammen zu halten und die Staatsregierung von unseren Argumenten zu überzeugen. Auf Landesebene sollen bis 2020 1,8 Milliarden für Hochwasserschutzmaßnahmen verbaut werden. Jetzt dürfen keine überstürzten Maßnahmen passieren. Genaueste und detaillierteste Untersuchungen sind jetzt notwendig, ebenso wie ein bayerisches Gesamtkonzept, dass möglichst viel Wasser dort auffängt wo es entsteht.

Selbst angesprochen auf die Herausforderungen Familie und Beruf unter einen Hut zu bekommen, erklärte Tanja Schweiger, dass mit Unterstützung der Großeltern sehr viel möglich sei. Ihr sei aber auch bewusst in welch glücklicher Lage sie sich befinde und möchte sich daher auch für Familien einsetzen, die dieses enge Netzwerk nicht haben.

Auch das Thema Schulweg für Gymnasiasten aus dem Landkreis, die in der Stadt auf ein Gymnasium gehen, wurde angesprochen. Besonders für die Schüler im Nordwesten des Landkreises ist der fehlende Donauübergang eine teils unzumutbare Verlängerung des Schulwegs. Durch den fehlenden Donauübergang verdoppelt sich teilweise die Fahrtzeiten in die städtischen Gymnasien. Die Brückendiskussion werde jedoch vor der Kommunalwahl kein konstruktives Ende mehr finden. Hier seien noch viele Gespräche nötig.

Bei der Diskussionsrunde erklärte die Abgeordnete zudem die Arbeitsweise des Parlaments und die Aufgaben der Parlamentarier. Die Besucher konnten direkt auf dem Stuhl von Herrn Ministerpräsident Seehofer oder Landtagspräsidentin Stamm Platz nehmen. Bei einem Besuch im Christkindlmarkt ließen die Besucher ihren Ausflug in die Landeshauptstadt ausklingen.

Regensburg