07.04.2016, 00:00 Uhr

Polizei stellt Sicherheitsbericht der Stadt vor: Rauschgiftdelikte in Passau wieder angestiegen

Foto: PP NiederbayernFoto: PP Niederbayern

Waren im 2014 keine Drogentoten im Stadtgebiet zu beklagen, sind im Jahr 2015 fünf Menschen am Rauschgift gestorben. Brennpunkt bleiben Klostergarten und ZOB!

PASSAU Polizeivizepräsident Anton Scherl besuchte am 7. April die Stadt Passau und stellte zusammen mit Polizeirat Steinleitner und den übrigen Passauer Dienststellenleitern Oberbürgermeister Jürgen Dupper den Sicherheitsbericht für die Stadt vor. Bei der Übergabe wies er auf die wichtige Unterscheidung zwischen den Kriminalitätszahlen mit und ohne ausländerrechtliche Verstöße hin. Durch die hohe irreguläre Migration waren die Zahlen mit Berücksichtigung der ausländerrechtlichen Verstöße stark angestiegen.

Bereinigt um ausländerrechtliche Delikte sank die Anzahl der Straftaten zum Vorjahr jedoch um 335 auf insgesamt 4.166. Das bedeutet einen Rückgang um 7,4 %. Dies ist der niedrigste Wert seit zehn Jahren. Um die Anzahl der angezeigten Straftaten pro Jahr, gerechnet auf 100.000 Einwohner, darzustellen, wird die sogenannte Häufigkeitszahl als Index für die Kriminalitätsbelastung verwendet. Hier ergab sich bei der Häufigkeitszahl ein Minus von 761 auf 8.340 Verstößen (-8,4 %). Die Aufklärungsquote beträgt 60,3 %.

Im Bereich der Gewaltkriminalität fiel die Zahl der angezeigten Delikte um 38 auf nun 113 (-25,2%). Erfreulicherweise stellt auch dies den niedrigsten Wert im 10-Jahres-Zeitraum dar.

Auch in der Straßen- und Diebstahlskriminalität fielen die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr. Unter den Begriff der Straßenkriminalität fallen alle Straftaten im öffentlichen Raum, wie z.B. Sachbeschädigungen, Diebstähle oder Körperverletzungen. Diese Zahl sank um 53 bzw. 7% auf insgesamt 709 Straftaten. Die Zahlen der Diebstahlskriminalität verringerten sich um 56 (-3,6%) auf 1.486 Delikte, lediglich im Bereich der Wohnungseinbruchdiebstähle musste eine Zunahme von 2 (+3,6%) auf 58 Straftaten verzeichnet werden. Im Vergleich zum Vorjahr konnte dieser Anstieg aber verringert werden.

Leider stiegen im Jahr 2015 die Rauschgiftdelikte um 95 auf 328 Delikte an. Dies ist eine Steigerung von 40,8%. Bei der Rauschgiftkriminalität handelt es sich überwiegend um sogenannte Kontrolldelikte, d.h. es besteht ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem Fallaufkommen und den polizeilichen Kontrollerfolgen. Außerdem muss festgestellt werden, dass die Zahl der erfassten Rauschgifttoten von 0 im Jahr 2014 auf fünf in 2015 gestiegen ist

Brennpunkt bleibt der Klostergarten und der ZOB

Der Zentrale Omnibus Bahnhof (ZOB) sowie der angrenzende Klostergarten sind seit Jahren ein Brennpunkt im Stadtgebiet Passau. Insbesondere in den warmen Monaten sind diese Örtlichkeiten gemäß ihrer Zweckbestimmung stark frequentiert und beliebte Treffpunkte von Menschen – auch von Angehörigen sozialer Randgruppen, wie Alkoholikern, Drogenkonsumenten und zunehmend auch Migranten. Dies führte seit jeher zu Ordnungs- und Sicherheitsstörungen, die von öffentlichem Urinieren, exzessiven Trinkgelagen bis hin zu massiven Körperverletzungsdelikten reichten.

Dementsprechend folgte die Passauer Polizei seit dem Jahr 2009 einem Einsatzkonzept um schwerpunktmäßig gegen diese Auswüchse vorzugehen. Insbesondere in den beiden zurückliegenden Jahren (2014 und 2015) wurde massiv gegen die ca. fünfzehnköpfige Trinker- und Rauschgiftszene an ZOB und Klostergarten vorgegangen. So wurden im Jahr 2014 rund 60 Verstöße gegen die städtische Grünanlagensatzung bzw. das Bayerische Straßen- und Wegegesetz zur Anzeige gebracht – in aller Regel wegen übermäßigem Alkoholkonsum. Ferner wurden in 17 Fällen Platzverweise ausgesprochen bzw. Gewahrsamnahmen veranlasst. Im vergangenen Jahr brachte man 86 einschlägige Verstöße zur Anzeige und ordnete 12 Platzverweise bzw. Gewahrsamnahmen an. Erstmals wurden 2015 in Zusammenarbeit mit der Stadt Passau in vier Fällen Betretungsverbote, i. d. R. über mehrere Monate, ausgesprochen. Hier traf es ausschließlich die „unverbesserlichen Kandidaten“, die nahezu täglich polizeilich in Erscheinung traten.

Trotz aller Bemühungen könne man momentan noch nicht von einer nachhaltigen und spürbaren Reduzierung der einschlägigen Straftaten sprechen, obwohl die Zahl der Körperverletzungsdelikte 2015 im Vergleich zum Spitzenjahr 2014 deutlich gesunken ist, nämlich von 52 auf 41 – hier schlägt sich auch der erfreuliche Trend im gesamten Stadtgebiet nieder. Im Rauschgiftbereich wurden hingegen am ZOB und im Klostergarten im vergangenen Jahr so viele Delikte (14) angezeigt wie in den letzten fünf Jahren nicht. Dies liegt auch daran, dass die Polizei seit geraumer Zeit einer Gruppe von jungen Migranten genau auf die Finger schaut, die in Passau eine rege Nachfrage an Cannabis erkannt haben und diese entsprechend nutzen.

Rechtzeitig zu Beginn der warmen Jahreszeit hat die Polizeiinspektion Passau ihr bisheriges Einsatzkonzept modifiziert und den geänderten Rahmenbedingungen angepasst. Seit 1. April wird es nunmehr umgesetzt. Eine wichtige Rolle spielt dabei die bessere Vernetzung zwischen Behörden, Verkehrsbetrieben, Sozialarbeit und Polizei. Ausdrücklich begrüßt die Polizei, dass die Stadt Passau plant einen Streetworker einzusetzen. In einer gemeinsamen Besprechung mit allen beteiligten Dienststellen und Behörden hat die Polizeiinspektion Passau ihr künftiges Vorgehen erläutert und gemeinsame Maßnahmen abgestimmt.

Verkehrsunfälle nahmen leicht zu

Im Bereich der Stadt Passau wurden im vergangenen Jahr insgesamt 2.008 Verkehrsunfälle polizeilich aufgenommen. Dies entspricht im Vergleich zum Vorjahr einer Änderung von +5,2%. Die Zahl der Verkehrstoten sank von 3 auf 2. Während im Bereich der Alkohol- und Drogenunfälle die Zahlen nahezu konstant blieben, stiegen diese bei den Geschwindigkeits-, Fahrrad- und Wildunfällen zum Teil deutlich an. So wurden im Jahr 2015 z.B. 44 Fahrradunfälle registriert, was einer Steigerung von +63% entspricht.

Abschließend bedankte sich Oberbürgermeister Dupper bei Polizeivizepräsident Anton Scherl und den Passauer Polizeiführern für ihre tagtägliche Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Passau. Sicherheit sei ein sehr großes Thema in Passau. Für ihn gebe es in diesem Bereich auch keine Kompromisse. Die Stadtverwaltung und die Polizei seien dafür da, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt wohl und vor allem sicher fühlen. Aufgrund der vielen Berührungspunkte zwischen beiden Behörden habe man ein sehr enges Netzwerk aufgebaut und könne dadurch sehr gut in herausragender Weise zusammenarbeiten. Er dankte allen für die Arbeit und sah die Daten aus der Polizeistatistik 2015 als Beweis für die gemeinsamen Anstrengungen an.“

Außerdem bot Oberbürgermeister Jürgen Dupper seine Unterstützung bei den übergeordneten Stellen an, um bei der Stellennachbesetzung für die Passauer Polizeidienststellen für eine rasche Nachbesetzung zu sorgen. 


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