11.10.2013, 13:28 Uhr

Manfred Hölzlein nimmt seinen Hut Dr. Olaf Heinrich neuer Bezirkstagspräsident von Niederbayern

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Einstimmig mit 16 Stimmen wurde Dr. Olaf Heinrich (CSU) am Freitag in Landshut zum neuen Bezirkstagspräsidenten von Niederbayern gewählt. Der neue Bezirkstagspräsident ist 34 Jahre alt, kommt aus Freyung und ist dort seit 2008 erster Bürgermeister.

LANDSHUT Die Zeichen im niederbayerischen Bezirkstag stehen auch in der neuen Legislaturperiode - wie in den vergangenen Jahrzehnten - auf Harmonie und konstruktive Zusammenarbeit. Darauf lässt die einstimmige Wahl des Freyunger Bürgermeister Dr. Olaf Heinrich (34/CSU) zum neuen Bezirkstagspräsidenten und damit zum Nachfolger Manfred Hölzlein (Landshut) schließen. Heinrich vereinigte - natürlich ohne Gegenkandidaten - 16 der abgegebenen 18 Bezirksräte-Stimmen auf sich. Zwei Stimmzettel wurden leer abgegeben, sie wurden als ungültig gewertet. Ebenso einstimmig wurde der bisherige Stellvertreter Franz Schedlbauer (CSU), Bürgermeister aus Bogen und seit 1995 Bezirksrat als Bezirkstagsvizepräsident bestätigt. Er erhielt 14 der 18 Stimmen, vier Stimmzettel waren leer und damit ebenfalls ungültig. Alle 18 Stimmen bekam Max Brandl (SPD) aus Büchlberg als weiterer Stellvertreter des Bezirkstagspräsidenten.

Regierungspräsident Heinz Grunwald hatte die konstituierende Sitzung des 15. Bezirkstages von Niederbayern eröffnet und die gewählten Bezirksräte zu dem Vertrauen beglückwünscht, das ihnen die Wählerinnen und Wähler ausgesprochen hätten. Er hob hervor, dass im Bezirkstag über Parteigrenzen hinweg in erster Linie Sacharbeit zum Wohle Niederbayerns geleistet werde und gab für den neuen Bezirkstag das Motto „Wir arbeiten für Niederbayern” aus.

Die Regierung werde das Gremium, so versicherte er, nach besten Kräften in einem vertrauensvollen Zusammenwirken unterstützen. Sieben Parteien sind im XV. Bezirkstag von Niederbayern vertreten, eine Partei mehr, als in der vorhergehenden Wahlperiode. Die 18 Sitze verteilen sich wie folgt: CSU 9, SPD 3, Freie Wähler 2; Bündnis90/Die Grünen, Bayernpartei, ÖDP und FDP jeweils ein Sitz. Acht neue Bezirkstagsmitglieder legten in der Konstituierenden Sitzung ihren Eid ab: Michael Adam (SPD), Martina Hammerl (CSU), Josef Heisl (CSU), Anton Maller (Bayernpartei), Urban Mangold (ÖDP), Dr. Thomas Pröckl (CSU), Heinrich Schmidt (Freie Wähler) und Cornelia Wasner-Sommer (CSU). Analog dazu wurden acht Mitglieder aus dem Bezirkstag verabschiedet, von denen fünf mit der Bezirksmedaille geehrt wurden. Mit der höchsten Auszeichnung, die der Bezirk Niederbayern zu vergeben hat, der Großen Goldenen Bezirksmedaille wurde das Wirken von Manfred Hölzlein (CSU) und Dr. Franz Lichtnecker (CSU) gewürdigt.

Hölzlein kann auf stolze 39 Jahre Zugehörigkeit zum Bezirkstag von Niederbayern blicken, von denen er die letzten 15 Jahre als Bezirkstagspräsident amtierte. Dr. Lichtnecker war seit 1978 als Mitglied und ab 1998 auch als CSU-Fraktionsvorsitzender im Bezirkstag vertreten. Beide haben bei der Bezirkswahl 2013 nicht mehr kandidiert. Die Goldene Bezirksmedaille wurde Hans Danner (CSU) für 23 Jahre Zugehörigkeit zum Bezirkstag von Niederbayern verliehen (seit 1990); Horst Wipplinger (CSU) für 19 Jahre die Silbernen Bezirksmedaille (seit 1994). Wie Hans Danner trat auch Horst Wipplinger bei der diesjährigen Wahl nicht mehr an. Mit der Bronzenen Bezirksmedaille wurde Maria Birkeneder (ÖDP) ausgezeichnet, die neun Jahre Bezirkstagsmitglied war (1994 bis 1998 und 2008 bis 2013). Nach fünf Jahren im Bezirkstag schieden Dr. Hubert Faltermeier (Freie Wähler), Gudrun Peters (SPD) und Franz Xaver Stierstorfer (Freie Wähler) aus.

Ihnen dankte Bezirkstagspräsident Dr. Heinrich für die konstruktive Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren. Im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung wurde die Aufwandsentschädigung für den Bezirkstagspräsidenten auf monatlich 5.300 Euro festgesetzt. Der Vizepräsident erhält 1.350 Euro und dazu die Aufwandsentschädigung für die Bezirksräte, die bei monatlich 863 Euro liegt. Das Sitzungsgeld für die Teilnahme an Ausschusssitzungen betrügt 69 Euro.


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