10.10.2012, 00:00 Uhr

Zahlen, Daten und Fakten Bürgerentscheid: Rund 4.000 stimmen schon vorher ab

Am großen Wahlsonntag entscheiden die Landshuter über Burgaufzug und Westanbindung. Hier gibt es die wichtigsten Infos.

LANDSHUT Am kommenden Sonntag entscheiden die Landshuter Bürger über zwei wichtige Projekte, die die Stadt und den Landkreis nachhaltig prägen könnten, die Westtangente und der Burgaufzug. Bis zum gestrigen Dienstag haben bereits tausende Landshuter ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. „Heute werden wir wohl die 4.000 erreichen“, meinte Markus Huber vom Wahlamt Landshut am Dienstagmorgen. Insgesamt seien derzeit 50.352 Landshuter bei diesem Bürgerentscheid wahlberechtigt, die Zahl ändere sich aber täglich, so Huber.

Aus mehreren Varianten beschloss der Stadtrat im letzten Jahr die „Variante 7“ einer Westtangente mit einer Gesamtlänge von 2,46 Kilometern weiter zu verfolgen, die im Norden am Knotenpunkt der Staatsstraße 2045 (Theodor-Heuss-Straße) beginnt und an der Fuggerstraße endet. Diese Variante, so die Informationsbroschüre der Stadt, überquert die Flutmulde, bevor die Straße parallel zum östlichen Flutmuldendamm verlaufen und den Klötzlmühlbach überqueren soll.

Kurz vor dem Wasserschutzgebiet soll die Trasse dann fast geradlinig zum Anschlusspunkt an der B 11 verlaufen. Vor allem das Verkehrsaufkommen auf der Luitpoldbrücke, dem Rennweg und der Veldener Straße soll so reduziert werden. Mehrbelastungen hingegen würden sich in der Theodor-Heuss-Straße sowie in Richtung Schloßberg und Tiefenbach ergeben. Die Baukosten dieses Bauvorhabens werden derzeit auf rund 29 Millionen Euro geschätzt, hinzu kämen jedoch noch Kosten für Schallschutzwände, Geh- und Radwege sowie Planungskosten. Auch die Auswirkungen einer solchen Trasse auf Natur und Landschaft wurden geprüft, wobei die Variante 7 als am ehesten verträglich eingestuft wurde, auch wenn sie einen starken Eingriff in die Natur bedeutet. Am Sonntag werden die Landshuter dann auf dem Stimmzettel die Frage beantworten müssen: „Sind Sie gegen den Bau einer Westanbindung durch das Naherholungsgebiet Isarauen westlich von Landshut?“

Das zweite Projekt, über dessen Zukunft die Landshuter am kommenden Sonntag entscheiden müssen, ist der Burgaufzug. Die Erreichbarkeit der Burg Trausnitz hat in Landshut immer wieder zu Diskussionen geführt. Im Auftrag der Stadt wurden eine touristische Potentialanalyse sowie eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Ein oberirdischer Schrägaufzug vom Dreifaltigkeitsplatz bis zur Schwedenwiese zeigte sich als am kostengünstigsten und am ehesten akzeptiert.

Die Gesamtkosten für ein solches Bauvorhaben betragen, laut der Informationsbroschüre der Stadt, rund 3,4 Millionen Euro. Der Bau und Betrieb des Aufzugs soll jedoch durch Privatinvestoren erfolgen. Eine Kabine soll dabei für 16 Personen ausgelegt sein. Mit Ein- und Aussteigezeiten würde eine Fahrt wahrscheinlich fünf Minuten dauern. Pro Stunde könnten somit 96 Personen zur Burg bzw. zum Dreifaltigkeitsplatz befördert werden. Beim Bau will auf Erdbewegungen am Burgberg größtenteils verzichtet werden, auch um die Stabilität und das Erscheinungsbild des Hangs nicht unnötig zu beeinflussen. Als Unterbau und Fahrspur sollen, laut Broschüre, Stahlträger dienen, die alle sechs bis acht Meter über Stützen auf Betonfundamenten stehen. Zum Schutz der Bahn sowie als Berührschutz soll die Fahrtrasse eingezäunt werden. Die Fragestellung auf dem Stimmzettel lautet dann nämlich: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Landshut das Projekt eines oberirdischen Burgaufzugs weiter betreibt?“

Die Bürgerbegehren gelten dann als erfolgreich, wenn sie die Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommen. Außerdem muss eine Mindestzahl an Stimmen am Bürgerentscheid teilnehmen, in Landshut sind dies 15 Prozent, was etwa 7.500 Wählern entspricht. Der Bürgerentscheid hat dann die Wirkung eines Stadtratsbeschlusses und kann innerhalb eines Jahres lediglich durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.


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