03.08.2011, 11:00 Uhr

Wird die Westtangente per Bürgerentscheid verhindert? 7.500 müssen dagegen stimmen

Foto: StolzenbergFoto: Stolzenberg

Nach der Entscheidung des Stadtrats (im Bild eine Szene aus der Sitzung mit Grünen-Fraktionschefin Sigi Hagl) für den Bau der äußeren Westtangente herrscht aktuell die Ruhe nach dem Sturm. Und womöglich die Ruhe vor dem nächsten Sturm.

LANDSHUT Denn allgemein wird erwartet, dass die Gegner der Tangente ein Bürgerbegehren initiieren, um das Projekt zu Fall zu bringen. Dazu müssen sie zunächst die Unterschriften von 6 Prozent der Wahlberechtigten sammeln, das dürften nach derzeitigem Stand rund 3.000 Menschen sein. Wird das Bürgerbegehren formal für zulässig erklärt, kommt es in der Folge innerhalb von 3 Monaten zum Bürgerentscheid.

Hier müssen die Tangenten-Gegner zwei Hürden überspringen: zum einen den Entscheid selber gewinnen, zum anderen aber zusätzlich das sogenannte Quorum erfüllen. Demzufolge müssen am Wahltag 15 Prozent der Wahlberechtigten der Stadt Landshut gegen die neue Straße stimmen, was nach obigem Rechenbeispiel ca. 7.500 Leuten entspricht.


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