22.08.2017, 11:18 Uhr

Gemeinschaft Klarer Kurs auf Gründung eines 'Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit'

Foto: Bezirk Niederbayern (Foto:Schmid)Foto: Bezirk Niederbayern (Foto:Schmid)

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, im Jahr 2017 Vorsitzender der Europaregion Donau-Moldau (EDM), traf sich mit Vertretern der Geschäftsstellen der EDM Linz und Freyung zu einem Abstimmungsgespräch.

FREYUNG Thema: Wie könnte die Organisation der Europaregion Donau-Moldau strukturell weiterentwickelt werden und welche zentralen Aufgaben wird die Europaregion in der Zukunft übernehmen? Dr. Heinrich informierte die Mitarbeiter über ein Gespräch mit Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Demnach werden künftig voraussichtlich weniger Fördermittel aus Brüssel nach Niederbayern und Tschechien fließen. Gründe hierfür sind die niedrigen Arbeitslosenquoten und die sehr positive wirtschaftliche Entwicklung in den letzten Jahren. Insbesondere auch beim Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wird Niederbayern im Programm "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" aller Voraussicht nach ab 2020 nicht mehr so viele Mittel zugewiesen bekommen. "Es gilt für Niederbayern einen 'Plan B' zu entwickeln, damit wir ab der neuen Förderperiode noch mehr Strukturfördermittel in den Programmen für grenzüberschreitende und internationale Zusammenarbeit sichern können", betonte der Bezirkstagspräsident. Am besten wäre es nach Ansicht Webers, wenn sich die Europaregion noch enger zusammenschließen und als eigene Rechtsperson Zugang zu den Fördertöpfen der EU verschaffen würde. "Der Aufbau eines sogenannten Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) ein sinnvoller und vor allem erfolgversprechender Weg für die Weiterentwicklung der Europaregion", unterstrich Dr. Heinrich.

EVTZs haben sich bewährt

In Europa schließen sich immer mehr Regionen zusammen und prägen das Geschehen der grenzüberschreitenden und internationalen Zusammenarbeit. Die Europaregion Donau-Moldau wie auch die EUREGIO Bayerischer Wald – Böhmerwald – Unterer Inn möchte dieser Entwicklung folgen. "Es heißt nun, den Europagedanken gut zu verkaufen und in den Mittelpunkt wichtiger strukturpolitischer Überlegungen zu stellen. Spätestens 2020 muss die Region bestmöglich auf den Wettbewerb um die Strukturfördermittel aus Brüssel vorbereitet sein", meinte auch Kaspar Sammer, Geschäftsführer beider Organisationen. Die Europaregion wird mit Gründung eines EVTZ keine politische und relativ unverbindliche Arbeitsgemeinschaft mehr sein, sondern ein gemeinsames Rechtssubjekt, aufbauend auf einer entsprechenden EU-Verordnung. Dies würde der Region weitere Zukunftschancen eröffnen, zeigt sich Dr. Heinrich überzeugt. Eine solche wesentlich intensivere Zusammenarbeit bedeutet für alle sieben Teilregionen der EDM einen größeren finanziellen und personellen Aufwand; dies soll in den kommenden Wochen und Monaten weiter abgestimmt werden.

Spitzengespräche vor Ort

Um die Kollegen für das Ziel einer EVTZ-Gründung zu gewinnen, besucht Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich noch vor dem nächsten Treffen des Präsidiums im Oktober die tschechischen Partnerregionen und deren Kreisämter in Pilsen, Budweis und Jihlava, um abzuklären inwieweit Bereitschaft besteht, einen noch engeren Verbund einzugehen.


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