18.12.2020, 16:35 Uhr

Washington (AFP) Deb Haaland soll als erste US-Ureinwohnerin Ministerin werden


Biden nominiert 60-Jährige als Innenministerin

Der künftige US-Präsident Joe Biden hat die Ureinwohnerin Deb Haaland als Innenministerin nominiert. Die 60-jährige Abgeordnete soll damit die erste indigene Ministerin der US-Geschichte werden, wie Bidens Übergangsteam am Donnerstagabend (Ortszeit) mitteilte. Biden nominierte zudem die frühere Gouverneurin des Bundesstaats Michigan, Jennifer Granholm, als Energieministerin, und den Chef der Umweltschutzbehörde des Bundesstaates North Carolina, Michael Regan, als neuen Chef der Umweltschutzbehörde EPA.

"Dieses brillante, erprobte, bahnbrechende Team wird am ersten Tag bereitstehen, um der existentiellen Bedrohung des Klimawandels mit einer einheitlichen nationalen Antwort zu begegnen, die auf Wissenschaft und Gerechtigkeit beruht", erklärte Biden.

Haaland stammt aus dem südlichen Bundesstaat New Mexico und gehört dem Pueblo-Stamm Laguna an. Sie und ihre Parteifreundin Sharice Davids waren 2018 als erste Ureinwohnerinnen der Geschichte in den US-Kongress gewählt worden. Dort machte Haaland sich unter anderem für die Verbesserung der Lebensverhältnisse der indigenen Bevölkerung stark.

Als Innenministerin wird Haaland für die Verwaltung von bundeseigenem Land und für Bodenschätze verantwortlich sein. In den Zuständigkeitsbereich fallen auch Indianer-Reservate. Die 70.000 Beschäftigten des Innenministeriums kontrollieren Nationalparks sowie Öl- und Gas-Förderanlagen. Mit dem deutschen Innenministerium ist es daher nicht vergleichbar.

"Es wäre eine Ehre, die Klima-Agenda von Biden und (der künftigen Vizepräsidentin Kamala) Harris voranzubringen, die Regierungsbeziehungen mit den Stämmen zu reparieren, die von der Trump-Regierung ruiniert wurden, und als erste indigene Ministerin in der Geschichte unseres Landes zu dienen", erklärte Haaland.

In der vergangenen Woche hatten sich Stars wie Cher und Jane Fonda in einem offenen Brief dafür stark gemacht, dass die indigene Politikerin in Bidens Kabinett aufgenommen werden müsse. So könne es gelingen, "das Augenmerk wieder auf ein Wertesystem zu legen, das der Mutter Erde gerecht wird".

Haaland wird eine wichtige Rolle in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik des künftigen Präsidenten Biden spielen. Der Demokrat will bis zum Jahr 2050 Klimaneutralität erreichen. Er will dazu unter anderem die Förderung und Nutzung fossiler Brennstoffe zurückdrängen - im Gegensatz zum scheidenden Amtsinhaber Donald Trump, der ein Verfechter von Erdöl und Erdgas ist.

Eine wichtige Rolle in Bidens Klimaschutzplänen soll auch die nominierte Energieministerin Jennifer Granholm spielen. Die 61-jährige Ex-Gouverneurin wirbt schon seit langer Zeit für saubere Energien.

Mit Michael Regan als künftigen Chef der Umweltbehörde EPA (Environmental Protection Agency) nominierte Biden zudem einen Fachmann, der sich in North Carolina einen gut Ruf erworben hat und auch nicht vor einem harten Vorgehen gegen große Konzerne zurückschreckte. Kritiker werfen Trump vor, die EPA in seiner Amtszeit erheblich geschwächt zu haben. Der Republikaner, der immer wieder Zweifel am menschengemachten Klimawandel schürt, hat in seiner vierjährigen Amtszeit zahlreiche Umweltvorschriften lockern lassen.

Nach Lisa Jackson (2009 bis 2013) soll Regan der zweite Schwarze an der EPA-Spitze werden. Biden hatte versprochen, ein Kabinett zusammenzustellen, das die Vielfalt der US-Gesellschaft und alle wichtigen Bevölkerungsgruppen repräsentiert. Der 78-Jährige, der am 20. Januar im Amt vereidigt werden soll, nannte dies "ein Kabinett, das aussieht wie Amerika".

Der gewählte Präsident hat bereits zuvor eine Reihe von Premieren verkündet: So soll die frühere Notenbankchefin Janet Yellen als erste Frau der US-Geschichte Finanzministerin werden, der pensionierte Vier-Sterne-General Lloyd Austin als erster Afroamerikaner Verteidigungsminister und der frühere Präsidentschaftsbewerber Pete Buttigieg Verkehrsminister, der damit erster offen homosexueller Minister der US-Geschichte würde. Die nominierten Minister müssen noch vom Senat bestätigt werden.


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