09.12.2020, 20:23 Uhr

Wilmington (AFP) Biden verteidigt Nominierung von Ex-General Austin als US-Verteidigungsminister

Austin (r.) und Biden.
Quelle: AFP/Jim WATSON (Foto: AFP/Jim WATSON)Austin (r.) und Biden. Quelle: AFP/Jim WATSON (Foto: AFP/Jim WATSON)

Gewählter Präsident sieht sich ziviler Führung des Pentagon verpflichtet

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat die Nominierung des pensionierten Generals Lloyd Austin als Verteidigungsminister gegen Kritik verteidigt. "Ich glaube an die Bedeutung einer zivilen Kontrolle über die Streitkräfte", sagte Biden am Mittwoch bei der Vorstellung des 67-jährigen Afroamerikaners. "Der nominierte Minister Austin tut es auch." Austin werde das Ministerium gemeinsam mit starken zivilen Regierungsvertretern führen und eine Rechenschaft gegenüber der Bevölkerung sicherstellen.

Austins am Dienstag bestätigte Nominierung war teilweise kritisiert worden, weil der frühere Vier-Sterne-General erst vor vier Jahren aus dem aktiven Militärdienst ausgeschieden war. Ein Gesetz schreibt eigentlich vor, dass Offiziere frühestens sieben Jahre nach ihrer Pensionierung die Pentagon-Spitze übernehmen können. Damit soll eine zivile Führung des Verteidigungsministeriums sichergestellt werden.

"Es gibt einen guten Grund für dieses Gesetz, den ich vollkommen verstehe und respektiere", sagte Biden nun in seiner Heimatstadt Wilmington. Er würde nicht eine Ausnahmegenehmigung für Austin beantragen, wenn er nicht überzeugt davon wäre, "dass unsere Geschichte danach verlangt".

Der seit 2016 pensionierte Austin selbst beteuerte, er sehe sich inzwischen als Zivilist an. "Als ich meinen Militärdienst vor vier Jahren beendet habe, habe ich meine Uniform zum letzten Mal aufgehängt und wurde von 'General Lloyd Austin' zu 'Lloyd Austin'. Das ist eine wichtige Unterscheidung, eine, die ich mit äußerster Ernsthaftigkeit und Aufrichtigkeit vornehme."

Der Kongress müsste dem 67-Jährigen eine Sondergenehmigung erteilen, damit er Verteidigungsminister werden kann. In der US-Geschichte ist dies erst zwei Mal geschehen, zuletzt vor rund vier Jahren für den ersten Verteidigungsminister von Präsident Donald Trump, Ex-General Jim Mattis.

Die erneute Erteilung einer Sondergenehmigung stößt bei einigen Parlamentariern auf Bedenken - auch in den Reihen von Bidens Demokratischer Partei. Dem steht Austins große militärische Erfahrung nach über 40 Jahren in den Streitkräften und zahlreichen Leitungspositionen gegenüber. Der pensionierte Vier-Sterne-General wäre zudem der erste Afroamerikaner im Amt des Verteidigungsministers.

Bislang sind Bidens Nominierungen überwiegend wohlwollend aufgenommen worden. Der 78-Jährige, der am 20. Januar als Präsident vereidigt werden soll, setzt bei der Vergabe führender Regierungsposten auf Erfahrung und Vielfalt. So wurden viele Frauen wie die designierte Finanzministerin Janet Yellen nominiert, außerdem Latinos und Afroamerikaner.


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