09.12.2020, 08:36 Uhr

Stuttgart (AFP) Bericht: Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet Querdenker

Polizei bei Querdenken-Demo in Leipzig.
Quelle: AFP/Archiv/STRINGER (Foto: AFP/Archiv/STRINGER)Polizei bei Querdenken-Demo in Leipzig. Quelle: AFP/Archiv/STRINGER (Foto: AFP/Archiv/STRINGER)

Landesinnenminister Strobl kündigt Pressekonferenz an

Der baden-württembergische Verfassungsschutz will einem Bericht zufolge eine Gruppe der sogenannten Querdenken-Bewegung beobachten. Es gehe um die Corona-Protestler "Querdenken 711" und ihre Ableger, berichtete der "Spiegel" am Mittwoch. Dies sei die Keimzelle der bundesweiten Bewegung von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen.

Das Innenministerium in Stuttgart und der Landesverfassungsschutz wollten den Bericht zunächst nicht bestätigen. Sie kündigten aber für Mittwochmorgen eine Pressekonferenz mit dem baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) und der Präsidentin des Landesverfassungsschutzes, Beate Bube, an. Seit Beginn der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nehme der Verfassungsschutz "Versuche von Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Selbstverwaltern wahr, Einfluss auf das Demonstrationsgeschehen zu gewinnen", hieß es in der Einladung.

Bereits im November hatte Strobl den Innenausschuss des Landtags über die Querdenken-Bewegung informiert. Damals sprach er von einer toxischen Mischung "aus Reichsbürgern, Selbstverwaltern, Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern, die die Demonstranten unterwandern und instrumentalisieren".

"Querdenken 711", benannt nach der Stuttgarter Vorwahl, wurde von dem Unternehmer Michael Ballweg gegründet. Die Gruppierung organisierte schon im Frühjahr erste Proteste gegen die Corona-Maßnahmen.

Laut "Spiegel" prüft auch das Bundesamt für Verfassungsschutz, die Querdenken-Bewegung zu beobachten. Es sei wegen einer angekündigten Demonstration zu Silvester in Berlin alarmiert, für die unter Rechtsextremisten und Reichsbürgern massiv geworben werde.


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