08.10.2020, 09:06 Uhr

Berlin (AFP) Steinmeier würdigt Arbeit von Juristen und Justizangestellten

Frank-Walter Steinmeier.
Quelle: POOL/AFP/Archiv/Soeren Stache (Foto: POOL/AFP/Archiv/Soeren Stache)Frank-Walter Steinmeier. Quelle: POOL/AFP/Archiv/Soeren Stache (Foto: POOL/AFP/Archiv/Soeren Stache)

Bundesgerichtshof und Generalbundesanwalt feiern 70-jähriges Jubiläum

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Justizangestellten und Juristen für ihre Tätigkeit in weniger öffentlich beachteten Rechtsbereichen gedankt. "Grundbuchämter, Register-, Familien-, Nachlassgerichte leisten eine selten gewürdigte, aber äußerst wertvolle Arbeit für unsere Gesellschaft", sagte Steinmeier laut Bundespräsidialamt am Donnerstag in einer Videobotschaft zur Feier des 70. Jahrestags der Errichtung des Bundesgerichtshofs und der Bundesanwaltschaft im baden-württembergischen Karlsruhe.

Die deutsche Justiz stehe in einer "immer stärker differenzierten Gesellschaft" vor großen Herausforderungen, merkte Steinmeier an. Gleiches gelte für die Digitalisierung. Dabei stehe nicht zuletzt der Bundesgerichtshof mit seinen Entscheidungen "mitten im Leben".

Der Bundesgerichtshof und die Funktion des Generalbundesanwalts waren am 1. Oktober 1950 errichtet worden. Aufgabe des Gerichtshofs ist es, die Entscheidungen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten auf Rechtsfehler zu prüfen und dabei grundsätzliche Rechtsfragen zu klären. Der Generalbundesanwalt übernimmt die Strafverfolgung bei speziellen Verbrechen wie Terror oder Spionage. Die Institutionen sind damit auch so etwas wie ein "Gesicht" der deutschen Justiz.


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