07.10.2020, 11:45 Uhr

Brüssel (AFP) Chip-Hersteller Broadcom fügt sich Anordnungen der EU-Kommission

Wettbewerbskommissarin Vestager in Brüssel.
Quelle: pool/AFP/YVES HERMAN (Foto: pool/AFP/YVES HERMAN)Wettbewerbskommissarin Vestager in Brüssel. Quelle: pool/AFP/YVES HERMAN (Foto: pool/AFP/YVES HERMAN)

Brüssel hatte US-Firma wettbewerbsschädigendes Verhalten vorgeworfen

Der Halbleiterhersteller Broadcom hat sich wettbewerbsrechtlichen Anordnungen der EU-Kommission gefügt. Das US-Unternehmen habe sich bereiterklärt, angeprangerte wettbewerbsschädigende Praktiken einzustellen, erklärte die Brüsseler Behörde am Mittwoch. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erhofft sich dadurch unter anderem niedrigere Preise für Verbraucher.

Broadcom ist weltweit führend bei der Entwicklung von Chipsätzen für Digitaldecoder, Modems und WLAN-Geräte. Die Kommission hatte vergangenen Sommer ein kartellrechtliches Verfahren gegen das Unternehmen eingeleitet, weil sie davon ausging, dass Broadcom diese Marktposition ausnutzte. Demnach schloss das Unternehmen systematisch Verträge ab, welche die Abnehmer verpflichten, Chips für alle ihre Produkte ausschließlich bei Broadcom zu kaufen.

Wenige Monate später und ungeachtet des laufenden Verfahrens ordnete die Behörde das sofortige Einstellen einer Reihe von missbräuchlicher Praktiken an. Das wettbewerbswidrige Verhalten Broadcoms könne "den Wettbewerb schwer und irreversibel schädigen", argumentierte Wettbewerbskommissarin Vestager. Es war das erste Mal seit 18 Jahren, dass die Kommission von ihrem Recht Gebrauch machte, bei Wettbewerbsverstößen einstweilige Maßnahmen gegen Unternehmen anzustrengen.

Broadcom kam der Aufforderung nach und bot nach Angaben der Kommission weitere Verpflichtungen an, um die Bedenken auszuräumen. Nach eingehender Analyse durch die Brüsseler Wettbewerbshüter "besserte" Broadcom seine Verpflichtungen demnach noch einmal nach. Daraufhin habe ihre Behörde beschlossen, das Verfahren einzustellen, erklärte Vestager.

Broadcoms angebotene Verpflichtungen werden damit rechtlich bindend. Sollte das Unternehmen sich nicht daran halten, drohen Geldbußen in Höhe von bis zu zehn Prozent des Jahresgesamtumsatzes. Ein weiteres Verfahren sei dafür nicht notwendig, sie könne unmittelbar Strafen verhängen, erklärte die Kommission.

Dies werde "sicherstellen, dass bestehende Chipsatz-Hersteller und potenzielle neue Marktteilnehmer auf der Grundlage ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit mit Broadcom konkurrieren können", erklärte Vestager. Letztlich würden "die Verbraucher in Form niedrigerer Preise und innovativer Produkte von dem Wettbewerb zwischen den Chipsatz-Herstellern profitieren".


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