20.09.2020, 00:10 Uhr

Washington (AFP) Trump will "höchstwahrscheinlich" Frau für Ginsburgs Nachfolge vorschlagen

US-Präsident Donald Trump.
Quelle: AFP/Alex Edelman (Foto: AFP/Alex Edelman)US-Präsident Donald Trump. Quelle: AFP/Alex Edelman (Foto: AFP/Alex Edelman)

US-Präsident will "sehr bald" Kandidaten für US-Verfassungsgericht präsentieren

US-Präsident Donald Trump will "höchstwahrscheinlich" eine Frau für die Nachfolge der gestorbenen US-Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg vorschlagen. "Wir werden sehr bald einen Kandidaten haben", sagte Trump am Samstag in Washington. "Höchstwahrscheinlich" werde es eine Frau sein.

"Wenn mich jetzt jemand fragen würde, würde ich sagen, dass eine Frau an erster Stelle steht", sagte Trump. "Ja, die Wahl einer Frau wäre sicher angemessen, würde ich sagen." Nach Ginsburgs Tod gehören dem neunköpfigen Richtergremium am Obersten Gerichtshof nur noch zwei Frauen an: Elena Kagan und Sonia Sotomayor, die beide in der Vergangenheit vom damaligen Präsidenten Barack Obama ernannt worden waren.

Gemäß der US-Verfassung bestimmt der Präsident die Richter des Supreme Court, er benötigt aber die Zustimmung des Senats, in dem Trumps Republikaner die Mehrheit haben. Die durch Ginsburgs Tod entstandene Vakanz im Verfassungsgericht bietet Trump die Chance, dort eine konservative Mehrheit möglicherweise für Jahrzehnte zu sichern. In dem Richterkollegium haben die konservativen Kräfte bereits ein Übergewicht, dieses könnte sich nunmehr noch verstärken.

Vergangene Woche hatte Trump bereits eine Liste mit 20 möglichen Kandidaten vorgelegt - alle zutiefst konservativ. Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden dringt darauf, mit der Entscheidung zu warten in der Hoffnung, dass er die Wahl gewinnt.


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