19.09.2020, 05:22 Uhr

Lima (AFP) Perus Präsident Vizcarra übersteht Abstimmung über Amtsenthebung

Hohes Polizei-Aufgebot wegen Abstimmung im Parlament.
Quelle: AFP/Ernesto BENAVIDES (Foto: AFP/Ernesto BENAVIDES)Hohes Polizei-Aufgebot wegen Abstimmung im Parlament. Quelle: AFP/Ernesto BENAVIDES (Foto: AFP/Ernesto BENAVIDES)

Gegner bekommen nötige Stimmen im Parlament nicht zusammen

Der peruanische Präsident Martín Vizcarra hat eine Parlamentsabstimmung über seine Amtsenthebung überstanden und kann damit Staatschef bleiben. Von den 130 Abgeordneten votierten am Freitag (Ortszeit) in Lima lediglich 32 dafür, Vizcarra wegen "moralischer Unfähigkeit" abzusetzen. Nötig gewesen für eine Amtsenthebung wären 87 Stimmen.

Zu Beginn der Parlamentsdebatte hatte der Staatschef selbst das Wort ergriffen und sich verteidigt. "Ich laufe nicht weg. Ich habe das bisher nicht gemacht und ich werde es auch jetzt nicht machen." Nach zehnstündigen Diskussionen votierten letztlich nur 32 Abgeordnete für eine Amtsenthebung, 78 sprachen sich dagegen aus und 15 enthielten sich.

Vizcarra soll Zeugen in einem Fall von mutmaßlicher Vetternwirtschaft beeinflusst haben, der die Regierung betrifft. Er war vor zwei Jahren mit dem Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in dem südamerikanischen Land zu bekämpfen. Der 57-Jährige ist äußerst beliebt. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos vom Dienstag waren acht von zehn Peruanern gegen seine Absetzung.

In dem Fall, der Vizcarra das Amt hätte kosten können, geht es um den relativ unbekannten Sänger Richard Cisneros. Im Mai hatten Medien berichtet, dass das Kulturministerium ihm inmitten der Corona-Krise Verträge für tausende Dollar gegeben habe. Vizcarra soll Mitarbeiter dazu gedrängt haben, in dem Fall falsch auszusagen. In der Affäre waren den Präsidenten offenbar belastende Tonaufnahmen veröffentlicht worden.


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