17.08.2020, 03:17 Uhr

Washington (AFP) Pelosi ruft Abgeordnete im Streit um US-Post aus der Sommerpause zurück

Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi.
Quelle: AFP/Archiv/JIM WATSON (Foto: AFP/Archiv/JIM WATSON)Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. Quelle: AFP/Archiv/JIM WATSON (Foto: AFP/Archiv/JIM WATSON)

Post-Chef Louis DeJoy soll vor Aufsichtsausschuss des Kongresses erscheinen

Im Streit um die US-Post wegen der Zustellung von Briefwahlunterlagen hat die demokratische Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die Abgeordneten aus der Sommerpause zurückgerufen. Sie sollen in dieser Woche über ein Gesetz abstimmen, um "die Post zu retten", sagte Pelosi am Sonntag. Ex-Präsident Barack Obama warf seinem Nachfolger Donald Trump vor, die Post bewusst zu schwächen, um die Briefwahl zu erschweren und Wählerstimmen zu unterdrücken.

Außerdem soll Post-Chef Louis DeJoy nach Angaben von Pelosi zu einer "dringenden Anhörung" vor dem Aufsichtsausschuss des Kongresses erscheinen. Kritiker sehen in ihm einen Handlanger des Präsidenten, der die seit geraumer Zeit finanziell angeschlagene Post weiter schwächen und die Auslieferung von Briefen verlangsamen soll.

Die US-Post fürchtet laut einem Zeitungsbericht, dass Millionen von Briefwahlunterlagen für die Wahl am 3. November nicht rechtzeitig zugestellt werden können. Mit Blick auf Forderungen der Demokraten, der Post im Zuge eines neuen Corona-Hilfspakets Milliarden Dollar an Unterstützung zukommen zu lassen, sagte Trump kürzlich: "Sie brauchen dieses Geld, damit die Post funktioniert, damit sie mit all den Millionen Wahlzetteln umgehen kann. Aber wenn sie es nicht bekommen, dann kann es keine allgemeine Briefwahl geben, weil sie dafür nicht ausgestattet sind."

Trump hatte die Briefwahl immer wieder als besonders betrugsanfällig kritisiert, obwohl Experten widersprechen. Schätzungen zufolge könnten in diesem Jahr in den USA wegen der Corona-Pandemie mehr als doppelt so viele Menschen ihre Stimme per Post abgeben, um einen Gang ins Wahllokal zu vermeiden.


0 Kommentare