13.08.2020, 13:35 Uhr

Berlin (AFP) Scholz zeigt sich skeptisch zu möglicher Koalition mit Linken

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.
Quelle: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ (Foto: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ)SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Quelle: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ (Foto: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ)

SPD-Kanzlerkandidat aber gegen "Ausschließeritis"

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich skeptisch zu einer möglichen Koalition seiner Partei mit der Linken geäußert. Hinsichtlich der Regierungsfähigkeit der Linkspartei gebe es "noch viele Fragen, da wird es sicherlich viel zu diskutieren geben", sagte Scholz am Mittwochabend in der ARD. Linken-Parteichefin Katja Kipping machte deutlich, es gebe ihrerseits viele Fragen an die SPD.

Scholz zitierte in der ARD-Talksendung "Maischberger. Die Woche" einen Satz des früheren SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, wonach die Frage der Koalition "von den Anderen" abhänge. Im "Spiegel" bekräftigte Scholz allerdings auch, dass für ihn grundsätzlich unterschiedliche Regierungskonstellationen in Frage kommen. "Ich leide nicht unter Ausschließeritis" sagte er dem Magazin. Es gelte, die Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger abzuwarten, "dann können wir sehen, wer zu uns passt und wer nicht".

"Ich bin froh, dass wir über voreilige Auschließeritis hinweg und offen für konstruktive Gespräche sind", sagte dazu Kipping den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Freitagausgaben). Entscheidend sei, dass sich immer mehr SPD-Politiker dafür aussprächen, die CDU in die Opposition zu schicken.

Zu den skeptischen Tönen von Scholz sagte Kipping: "Olaf Scholz hat recht damit, dass es zwischen unseren Parteien im Falle einer Regierungsbildung viele Redebedarf gibt." Auch die Linke habe kritische Fragen an die SPD. "Die entscheidende Aussage ist, dass auch Scholz hier die Linie der Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans teilt, die eben diese Gespräche führen wollen", hob Kipping hervor.

Der Ko-Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, sagte zu der Debatte: "Die Frage ist, ob Olaf Scholz einen Richtungswechsel in der Politik will und dafür begeistern kann." Er selbst sehe durchaus "Gemeinsamkeiten mit der SPD, die ein gemeinsames Projekt möglich machen könnten". Zu Scholz selbst sagte Riexinger der "Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen": "Ich glaube schon, das Scholz Kanzler kann. Er ist ein Pragmatiker und geübt in Regierungsämtern."

Die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans hatten am Wochenende in mehreren Interviews Offenheit für eine Koalition mit der Linken signalisiert. Dabei machten sie deutlich, dass auch Scholz dies so sehe.

Dieser sagte dem "Spiegel" mit Blick auf die Parteivorsitzenden, die sich im vergangenen Jahr in einer Mitgliederbefragung gegen ihn durchgesetzt hatten: "Ich vertraue Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans uneingeschränkt." Auch habe die SPD "in ihren besten Zeiten immer eine gewisse politische Bandbreite repräsentiert".

Esken und Walter-Borjans gehören zum linken Flügel der SPD, Scholz wird eher der Parteirechten zugerechnet. Der Finanzminister war am Montag vom Parteivorstand einstimmig als Kanzlerkandidat nominiert worden.

Laut einer Umfrage des Instituts YouGov sieht eine knappe Mehrheit von 52 Prozent der SPD-Anhänger dadurch nun die Wahlchancen ihrer Partei verbessert, 60 Prozent befürworten seine Kandidatur. Von den Befragten insgesamt sehen allerdings nur 32 Prozent die Kandidatur von Scholz positiv, 38 Prozent eher negativ. YouGov hatte von Montag bis Mittwoch 2075 Bürgerinnen und Bürger befragt.


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