24.07.2020, 15:46 Uhr

Bonn (AFP) Gesundheitsminister beschließen kostenlose Corona-Tests für alle Urlaubsheimkehrer

Deutsche Flughäfen bekommen Teststellen für Rückkehrer aus Risikogebieten

An den deutschen Flughäfen wird es künftig Corona-Teststellen für Reiserückkehrer aus Risikogebieten geben. Sie sollen sich dort auf Wunsch kostenlos auf das Virus testen lassen können, wie die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Freitag nach Beratungen mit ihren Kollegen aus Bund und Ländern in Bonn sagte. Auch für Rückkehrer aus Nichtrisikogebieten sollen kostenlose Corona-Tests angeboten werden, aber nicht direkt bei der Einreise.

Kalayci bezeichnete das Risiko, dass durch Urlaubsreisen Infektionen nach Deutschland eingeschleppt würden, als "sehr hoch". Einige Bundesländer berichteten bereits von steigenden Fallzahlen, die auf Reiserückkehrer zurückzuführen seien. Die Senatorin verwies darauf, dass bei der Rückkehr aus einem Risikogebiet ungeachtet des Test-Angebots nach wie vor eine zweiwöchige Quarantäne vorgeschrieben sei, solange kein negatives Testergebnis vorliegt.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärte, alle Reiserückkehrer könnten sich künftig binnen drei Tagen nach der Einreise testen lassen. Mit Blick auf die auch in Deutschland wieder steigenden Infektionszahlen warnte Spahn ebenfalls vor den vermehrten Risiken durch den Reiseverkehr. Der Minister betonte zudem: "Ein Test ist kein Freifahrtschein, sondern immer nur eine Momentaufnahme."

Nicht nur für Flugreisende aus dem Ausland, sondern auch für den grenzüberschreitenden Verkehr mit Schiff, Bus und Bahn werden laut Kalayci Aussteigekarten wieder eingeführt. Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland komme, müsse ein solches Formular ausfüllen und abgeben. Außerdem verständigten sich die Gesundheitsminister demnach darauf, dass "in grenznahen Einreisepunkten" des Straßenverkehrs "stichprobenartige Kontrollen" durchgeführt werden.

Kalayci betonte weiter, sie gehe davon aus, dass das medizinische Personal bei der Testung darauf hinweise, dass die Untersuchung womöglich nach einigen Tagen wiederholt werden solle. Allerdings soll die weitere Einhaltung der Quarantäne bis zu einem zweiten Testergebnis freiwillig sein, hieß es nach der Ministerkonferenz. Die Laborkosten sollen vorerst die Krankenkassen übernehmen, die Kosten für den Aufbau der Infrastruktur vor allem an den Flughäfen die Länder.

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) schlug in Stuttgart vor, perspektivisch könnten zumindest die Infrastrukturkosten über die Flughafengebühren auf die Ticketpreise umgelegt werden. Dazu müsse aber zunächst eine Rechtsgrundlage geschaffen werden. Eine Übernahme aller Kosten durch den Bund verlangte in Berlin der Linken-Politiker Achim Kessler.

Zuvor hatte es Überlegungen gegeben, Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten vorzuschreiben. Darauf wird auch wegen rechtlicher Bedenken zunächst verzichtet, eine Verpflichtung soll jedoch laut Kalayci weiter geprüft werden. Derzeit wäre "eine Test-Pflicht rechtlich kaum durchsetzbar gewesen", argumentierte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach in der "Rheinischen Post". Er forderte jedoch mehr Bußgelder und Kontrollen gegen Quarantäneverstöße.

Mehrere Bundesländer kündigten an, sie würden umgehend mit dem Aufbau von Testzentren vor allem an den Flughäfen beginnen. Die Vereinbarungen sollten zügig umgesetzt werden, erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). "Das ist ein weiterer wichtiger Baustein, um die Weiterverbreitung des Coronavirus einzudämmen", erklärte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer kritisierte, die Beschlüsse der Gesundheitsminister kämen zu spät, da die Sommer-Reisezeit schon in vollem Gange sei.


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