16.07.2020, 08:41 Uhr

Berlin (AFP) Deutschland will Reserve an Schutzausrüstung in europäische Reserve einbringen

Spahn leitet informelles Treffen der EU-Minister zu Corona-Krise

Deutschland will seine nationale Reserve an medizinischer Schutzausrüstung in eine europäische Reserve mit einbringen. Es ergebe "mehr Sinn", eine solche Reserve "koordiniert" im Kreis der 27 EU-Staaten anzulegen als alleine auf nationaler Ebene, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag zum Auftakt eines informellen EU-Gesundheitsministertreffens in Berlin. Als Lehre aus der Corona-Krise müsse Europa größere Unabhängigkeit im Medizinsektor erlangen, forderte er.

Die Corona-Krise habe gezeigt, "dass wir souveräner agieren müssen, um uns zu behaupten", sagte Spahn in einem auf Twitter veröffentlichten Video. "Deswegen wollen wir Strukturen entwickeln, die uns unabhängiger machen von der Produktion wichtiger Arzneien und Medizinprodukte." Es solle "sich nicht in China entscheiden, ob wir ausreichend Schutzmasken für unsere Pflegekräfte in Amsterdam, Berlin oder Madrid haben", sagte Spahn weiter.

Die informelle Tagung der Gesundheitsminister bezeichnete Spahn als "erstes gesundheitspolitisches Highlight der deutschen EU-Ratspräsidentschaft". Als weitere Themen nannte Spahn eine Stärkung der EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC und die Schaffung eines EU-Datenraums im Gesundheitsbereich.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch vor neuen Ausbrüchen gewarnt und die nationalen Regierungen aufgerufen, weiter wachsam zu bleiben. Angesichts fehlender eigener Kompetenzen forderte Brüssel die Mitgliedstaaten auf, Corona-Tests und die Kontaktverfolgung auszuweiten und die Möglichkeit der gemeinsamen Beschaffung von Schutzkleidung und Medikamenten wahrzunehmen. Weiteres Thema bei der Video-Konferenz ist auch die Schaffung eines EU-Datenraums im Gesundheitsbereich.


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