30.06.2020, 10:33 Uhr

Berlin (AFP) Mindestlohnkommission braucht länger - Pressekonferenz abgesagt

Einigung wohl im Laufe des Tages

Die Debatten über die künftige Höhe des Mindestlohns gestalten sich offenbar schwierig. Eine für Dienstagmittag angesetzte Pressekonferenz der Mindestlohnkommission wurde kurzfristig abgesagt - "sie verhandeln noch", sagte dazu ein Sprecher des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) der Nachrichtenagentur AFP. Auch eine Sprecherin der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) sagte AFP: "Sie brauchen einfach noch ein bisschen länger."

DGB und BDA sind in der Mindestlohnkommission vertreten. Sowohl der Sprecher des Gewerkschaftsbunds als auch die BDA-Sprecherin rechneten mit einem Abschluss der Gespräche noch am Dienstag. Über das Ergebnis werde voraussichtlich schriftlich informiert.

Wegen der Corona-Krise war bereits erwartet worden, dass die Diskussionen in der Mindestlohnkommission schwierig werden würden. Die Unternehmen warnten angesichts der Wirtschaftskrise vor einer zu starken Erhöhung, auch aus der Union kamen Forderungen nach Einschnitten beim Mindestlohn. Die Mindestlohnkommission soll sich bei ihrer Empfehlung an der Tarifentwicklung orientieren.

In der Kommission sitzen drei von den Arbeitgebern entsandte Vertreter, drei Gewerkschafter, ein Vorsitzender sowie zwei nicht stimmberechtigte Wissenschaftler. Bei einem Patt macht der Vorsitzende einen Vermittlungsvorschlag. Findet auch der keine Mehrheit, entscheidet der Vorsitzende.


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