26.06.2020, 21:22 Uhr

Dublin (AFP) Fine Gael, Fianna Fail und Grüne vereinbaren Regierungskoalition in Irland

Fianna-Fail-Chef Micheal Martin.
Quelle: AFP/Paul Faith (Foto: AFP/Paul Faith)Fianna-Fail-Chef Micheal Martin. Quelle: AFP/Paul Faith (Foto: AFP/Paul Faith)

Posten des Regierungschefs wird rotierend besetzt - Sinn Fein in der Opposition

Mit einem ungewöhnlichen Bündnis mit den Grünen halten in Irland die beiden ehemals verfeindeten Mitte-rechts-Parteien Fine Gael und Fianna Fail die Sinn Fein aus der Regierung fern. Die Fine Gael des bisherigen Premierministers Leo Varadkar und die Fianna Fail besiegelten am Freitag die Koalition. Berichten zufolge wollen sie abwechselnd das Amt des Regierungschefs übernehmen, Varadkar will demnach Micheal Martin von Fianna Fail den Vortritt lassen.

Die Grünen werden damit zum Königsmacher. "Es ist noch Arbeit zu erledigen und wir sind diejenigen, die versuchen, es Wirklichkeit werden zu lassen", sagte Grünen-Chef Eamon Ryan. Zuvor hatten alle drei Koalitionspartner das ungewöhnliche Bündnis in internen Abstimmungen gebilligt. In der Fine Gael stimmten 80 Prozent der Mitglieder dafür, bei Fianna Fail waren es 74 Prozent.

Aus der Parlamentswahl im Februar war ein zersplittertes Parlament hervorgegangen. Fianna Fail wurde mit 38 der 160 Parlamentssitze stärkste Kraft. Fine Gael errang 35 Sitze, ihr Chef Varadkar steht voraussichtlich ab Dezember 2022 wieder an der Spitze der Regierung.

Die Grünen verfügen über zwölf Mandate und konnten damit bei den großen Bündnispartnern eine Reihe von Zugeständnissen durchsetzen. In der Umweltpartei gibt es allerdings Vorbehalte, denn nachdem die Grünen 2007 ein Bündnis mit Fianna Fail eingegangen waren, vorloren sie bei der Parlamentswahl 2011 all ihre sechs Sitze in der Volksvertretung.

Der linksgerichteten Sinn Fein bleibt nun die Rolle als stärkste Oppositionskraft. Die Partei galt einst als politischer Flügel der bewaffneten Untergrundorganisation IRA und strebt ein vereintes Irland an - mit dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland.


0 Kommentare