17.06.2020, 17:26 Uhr

Berlin (AFP) Großveranstaltungen sollen wegen Corona bis Oktober verboten bleiben

Gottesdienstbesucher halten Abstand im Berliner Dom.
Quelle: AFP/Archiv/Odd ANDERSEN (Foto: AFP/Archiv/Odd ANDERSEN)Gottesdienstbesucher halten Abstand im Berliner Dom. Quelle: AFP/Archiv/Odd ANDERSEN (Foto: AFP/Archiv/Odd ANDERSEN)

Bund und Länder mahnen weiter zu Vorsicht im Kampf gegen das Virus

Der Alltag in Deutschland wird auch in den kommenden Monaten von Corona-Einschränkungen geprägt sein. Großveranstaltungen sollen in der Regel bis Ende Oktober verboten bleiben - allerdings mit Ausnahmen: Darauf verständigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch bei einem Treffen in Berlin. Schulen und Kitas sollen nach den Ferien möglichst zum Regelbetrieb zurückkehren.

Auf Veranstaltungen wie Volksfeste, Schützenfeste, Weinfeste und Kirmes-Veranstaltungen werden viele Bürger in diesem Sommer verzichten müssen. Auf ein komplettes Verbot konnte sich die Bund-Länder-Spitzenrunde aber nicht verständigen: Solche Veranstaltungen sollten nur dann nicht stattfinden, wenn angemessene Hygienemaßnahmen und eine Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten nicht möglich seien, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

Die einzelnen Länder behalten hier also einen Spielraum. "Das wird von einem Land strenger interpretiert, von einem anderen nicht", sagte dazu der CSU-Chef. Er sprach von "einem Kompromiss".

Einigkeit bestand darüber, dass Abstandsregeln und die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in öffentlichen Räumen für die Bürgerinnen und Bürger vorerst weiter zum Alltag gehören sollen. "Solange es keinen Impfstoff gibt, müssen wir weiter mit der Pandemie leben", sagte dazu Merkel. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sagte: "Wir bleiben auf einem sehr vorsichtigen Kurs." Söder sprach von "Erleichterungen mit Umsicht und Köpfchen" - es dürfe keine "Hoppla-Hopp-Entscheidungen" geben.

Die Kanzlerin wies darauf hin, dass es in Bereichen, wo Abstandsregeln nicht eingehalten werden könnten, immer wieder zu Infektionsausbrüchen komme. Daher sei das Instrument der Kontaktbeschränkungen weiterhin wichtig. Der Fokus liege weiter darauf, dass "uns das Infektionsgeschehen nicht entgleitet".

Zunächst hatten Bund und Länder eine behutsame Lockerung des Abstandsgebots erwogen: Eine Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt und den Staatskanzleien hatte ursprünglich vorgesehen, dass der Mindestabstand von 1,50 Metern bei "Zusammenkünften sicher bekannter Personen" auch unterschritten werden könne - etwa bei der Arbeit oder in Schulen und Kitas. Dieser Passus fehlte dann in der Abschlusserklärung.

Merkel und die Ministerpräsidenten kamen erstmals seit März wieder physisch im Kanzleramt zusammen. Chefs der Staatskanzleien und weitere Mitarbeiter mussten sich aber in getrennten Räumen aufhalten.

Feste Regeln für die Zahl der Kontakte bei Treffen im öffentlichen Raum - etwa die Beschränkung auf Personen aus zwei Haushalten - soll es nicht mehr geben. Die Bürgerinnen und Bürger seien aber "weiter angehalten, die Zahl der Menschen, zu denen sie Kontakt haben, möglichst gering zu halten und den Personenkreis möglichst konstant zu belassen".

Nähere und längere Kontakte seien auf "ein Minimum zu reduzieren", heißt es in dem Beschluss. "Wo die Möglichkeit besteht, sollen Zusammenkünfte vorzugsweise im Freien abgehalten werden."

In Schulen und Kitas planen die Länder eine Rückkehr zur Normalität nach den Sommerferien. Der schulische Regelbetrieb solle dann unter Beachtung von Hygienevorschriften wiederaufgenommen werden. "Zeitnah soll auch von der Notbetreuung zu einem möglichst vollständigen Regelbetrieb der Kinderbetreuungsangebote zurückgekehrt werden."

Nun gelte es, die Erfolge im Kampf gegen die Pandemie zu sichern, betonen Bund und Länder: "Abstandsregelungen und Hygienemaßnahmen müssen noch auf absehbare Zeit neue Lebenswirklichkeit für unser Land sein", heißt es in dem gemeinsamen Text.


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