11.06.2020, 19:10 Uhr

Washington (AFP) US-Generalstabschef entschuldigt sich für umstrittenen Kirchen-Besuch mit Trump

Milley räumt "Fehler" ein - Vorfall hatte Empörung ausgelöst

US-Generalstabschef Mark Milley hat sich für seine Teilnahme an einem umstrittenen Kirchen-Besuch von Präsident Donald Trump inmitten der Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt entschuldigt. "Ich hätte nicht dort sein sollen", sagte der oberste US-General am Donnerstag in einer Videobotschaft. Sein Erscheinen habe den Eindruck einer Einmischung der Streitkräfte in die Innenpolitik vermittelt. "Es war ein Fehler, aus dem ich gelernt habe."

Trump hatte Anfang Juni eine nahe dem Weißen Haus gelegene Kirche besucht, die bei den Protesten nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd beschädigt worden war. Vor der Kirche ließ Trump sich mit einer Bibel in der Hand fotografieren.

Unmittelbar zuvor hatten die Sicherheitskräfte gewaltsam eine friedliche Protestkundgebung vor der Kirche aufgelöst. Kritiker warfen dem Präsidenten vor, er habe für einen politisch motivierten Fototermin friedliche Demonstranten auseinandertreiben lassen.

Trump wurde bei seinem Gang zu der Kirche unter anderem von Verteidigungsminister Mark Esper und Generalstabschef Milley begleitet, der zudem einen Kampfanzug der US-Streitkräfte trug. Das sorgte für scharfe Kritik, zumal Trump direkt vor dem Besuch einen Militäreinsatz angedroht hatte, um gegen Ausschreitungen am Rande der Anti-Rassismus-Proteste vorzugehen.

Milley erklärte nun, seine Anwesenheit habe eine "nationale Debatte über die Rolle der Streitkräfte in der Zivilgesellschaft" ausgelöst. Er hoffe, alle könnten von seinem "Fehler" lernen.

Zugleich bekräftigte der Generalstabschef, die Proteste nach Floyds Tod seien weitestgehend friedlich verlaufen. "Wir sollten alle stolz darauf sein, dass die überwältigende Mehrheit der Proteste friedlich verlaufen ist. Friedliche Proteste bedeuten, dass die amerikanische Freiheit funktioniert." Die US-Streitkräfte würden die "Rechte und Freiheiten" aller Bürger schützen, sagte Milley in der Videobotschaft.

Trump hatte mit seiner Drohung eines Militäreinsatzes im Inland für Empörung gesorgt. Sein Verteidigungsminister Esper distanzierte sich in der Folge deutlich vom Präsidenten. Trump soll Medienberichten zufolge darüber so wütend gewesen sein, dass er den Minister entlassen wollte und nur von Beratern und Parlamentariern seiner republikanischen Partei davon abgebracht werden konnte.

Scharfe Kritik an Trump kam auch von Ex-Verteidigungsminister James Mattis: "Niemals hätte ich mir träumen lassen, dass Soldaten unter irgendeinem Umstand befohlen würde, die verfassungsmäßigen Rechte ihrer Mitbürger zu verletzen - geschweige denn, dem gewählten Oberbefehlshaber einen bizarren Fototermin zu verschaffen."


0 Kommentare