11.06.2020, 08:51 Uhr

Weimar (AFP) FDP-Politiker Kemmerich verliert Stadtratsmandat in Erfurt

FDP-Politiker Thomas Kemmerich.
Quelle: AFP/Archiv/JENS SCHLUETER (Foto: AFP/Archiv/JENS SCHLUETER)FDP-Politiker Thomas Kemmerich. Quelle: AFP/Archiv/JENS SCHLUETER (Foto: AFP/Archiv/JENS SCHLUETER)

Verwaltungsgericht gibt Anfechtungsklage von Wählerinitiative statt

Der frühere Thüringer Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) soll sein Stadtratsmandat in Erfurt abgeben. Das Verwaltungsgericht Weimar hob Kemmerichs Wahl mit einer am Donnerstag verkündeten Entscheidung auf. Die Richter gaben damit einer entsprechenden Anfechtungsklage einer Wählerinitiative statt.

Dem Gericht zufolge konnte nicht ermittelt werden, dass Kemmerich seinen Aufenthaltsschwerpunkt in Erfurt habe. Der Hauptwohnsitz von Kemmerichs Familie sei Weimar. Sollte die Entscheidung rechtskräftig werden, wird Kemmerichs Platz im Erfurter Stadtrat durch einen Nachrücker von der FDP-Liste besetzt. Die Kommunalwahl fand vor einem Jahr statt.

Kemmerich hatte Anfang Februar für Aufsehen und Diskussionen gesorgt, als er sich im Thüringer Landtag auch mit den Stimmen von CDU und AfD überraschend zum Ministerpräsidenten wählen ließ. Das löste bundesweit eine Welle der Empörung und eine Regierungskrise in Thüringen aus. Als Regierungschef trat Kemmerich aufgrund der heftigen Kritik kurz darauf wieder zurück. Er ist nach wie vor FDP-Fraktionschef im Landtag.


0 Kommentare