04.06.2020, 13:30 Uhr

Brüssel (AFP) EU-Spitzen halten an Video-Gipfel mit China im Juni fest

Flaggen Chinas und der EU.
Quelle: AFP/THIERRY CHARLIER (Foto: AFP/THIERRY CHARLIER)Flaggen Chinas und der EU. Quelle: AFP/THIERRY CHARLIER (Foto: AFP/THIERRY CHARLIER)

Noch kein neuer Termin für verschobenes Spitzentreffen mit Xi in Leipzig

Trotz der Verschiebung des Gipfels mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping in Leipzig will die EU den Gesprächsfaden mit Peking nicht abreißen lassen. Die EU-Kommission bestätigte am Donnerstag, dass ein vorbereitender Video-Gipfel in der zweiten Juni-Hälfte weiter stattfinden soll. An ihm sollen die Spitzen der EU-Institutionen und hochrangige Vertreter von chinesischer Seite teilnehmen.

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass der Gipfel in Leipzig mit Xi und allen 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten nicht wie geplant am 14. September stattfinden könne. Sie verwies dabei auf die Corona-Pandemie. Das Treffen soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

Der deutsche EU-Botschafter Michael Clauß sagte am Donnerstag, bisher gebe es noch keinen neuen Termin. "Das braucht etwas mehr Zeit." Die Vermutung, es habe auch politische Motive für die Verschiebung gegeben, wies er zurück. Sie habe "ausschließlich mit Covid zu tun."

Der EU-China-Gipfel galt als einer der Höhepunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr. Bei dem Treffen in Leipzig wollte die EU mit Peking ein Investitionsschutzabkommen schließen und auch eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz und zu Afrika vereinbaren.

Die Corona-Pandemie habe die Vorbereitungen jedoch durcheinander gebracht und verzögert, sagte ein EU-Vertreter. Physische Treffen seien seit Jahresbeginn nicht mehr möglich gewesen. Über Video-Konferenzen seien Verhandlungen schwierig. EU-Diplomaten berichten schon seit Wochen über weit auseinander liegende Positionen zu dem geplanten Investitionsschutzabkommen.

Das Verhältnis zwischen China und der EU war zuletzt durch die Proteste in Hongkong geprägt gewesen. Die EU hatte "ernste Besorgnis" wegen eines Sicherheitsgesetzes geäußert, mit dem nach Ansicht von Kritikern die Bürgerrechte in der chinesischen Sonderverwaltungszone massiv beschnitten werden sollen. Allerdings verzichtete die EU anders als die USA auf Sanktionen.


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