08.05.2020, 01:29 Uhr

Berlin (AFP) Bereits rund tausend Eilanträge gegen Corona-Auflagen

Mann mit Atemschutzmaske auf Markt in Berlin.
Quelle: AFP/Archiv/David GANNON (Foto: AFP/Archiv/David GANNON)Mann mit Atemschutzmaske auf Markt in Berlin. Quelle: AFP/Archiv/David GANNON (Foto: AFP/Archiv/David GANNON)

Deutscher Richterbund sieht schwindende Akzeptanz der Maßnahmen

Immer mehr Bürger klagen gegen die Corona-Auflagen in Deutschland. Bundesweit seien inzwischen rund tausend Eilanträge im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bei den Gerichten eingegangen, sagte der Geschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, den Zeitungen der Funke Mediengrupe (Freitagsausgaben). Täglich kämen neue Eilanträge hinzu. Dies zeige, dass "die allgemeine Akzeptanz für tiefgreifende Corona-Einschränkungen allmählich schwindet und der Wunsch nach Lockerungen wächst".

Die Gerichtsverfahren betreffen laut Richterbund etwa die Maskenpflicht, Versammlungsverbote, Reisebeschränkungen, Gottesdienst-Auflagen oder Regelungen für Geschäftsöffnungen. In den meisten Fällen werden die Auflagen den Angaben zufolge allerdings für rechtmäßig erklärt. Nur "zu einem kleinen Teil" hätten die Gerichte den Anträgen ganz oder teilweise stattgegeben, sagte Rebehn.

Weitreichende Lockerungen der Corona-Restriktionen wurden allerdings bereits in ganz Deutschland in die Wege geleitet. Entsprechende Vereinbarungen waren am Mittwoch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs der Bundesländer getroffen worden.


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