06.05.2020, 23:29 Uhr

Berlin (AFP) Deutsche Kommunen erwarten Einnahmeausfälle von bis zu 60 Milliarden Euro

Das geschlossene Römisch-Germanische Museum in Köln.
Quelle: AFP/Archiv/Ina FASSBENDER (Foto: AFP/Archiv/Ina FASSBENDER)Das geschlossene Römisch-Germanische Museum in Köln. Quelle: AFP/Archiv/Ina FASSBENDER (Foto: AFP/Archiv/Ina FASSBENDER)

Gemeindebundspräsident fordert Rettungsschirm

Wegen der Corona-Krise rechnet der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) mit Einnahmeausfällen für die Kommunen in Höhe von insgesamt 40 bis 60 Milliarden Euro. "Die Steuereinnahmen, etwa bei der Gewerbesteuer, brechen dramatisch ein", warnte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag. Zudem fielen wichtige Einnahmen etwa von Schwimmbädern, Museen und des öffentlichen Nahverkehrs weg. Zugleich stiegen die Ausgaben, etwa bei den Gesundheitsämtern.

Landsberg forderte einen Rettungsschirm von Bund und Ländern für die Kommunen. Die fehlenden Milliardenbeträge könnten die Kommunen nicht aus eigener Kraft ausgleichen. Als ersten Schritt schlug Landsberg vor, dass der Bund die durch die Krise bedingten Mehrkosten der Städte für die Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern und Menschen in der Grundsicherung übernehmen solle. Allein dieser Betrag belaufe sich schätzungsweise auf mehr als zwei Milliarden Euro.

Der DStGB-Hauptgeschäftsführer verlangte auch, in dem von der Bundesregierung angekündigten Konjunkturprogramm müssten die Kommunen ein wichtiger Baustein sein.


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