23.04.2020, 10:54 Uhr

Hamburg (AFP) Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Hamburg gestartet

Hamburger Rathaus mit fast menschenleerem Vorplatz.
Quelle: AFP/Archiv/MORRIS MAC MATZEN (Foto: AFP/Archiv/MORRIS MAC MATZEN)Hamburger Rathaus mit fast menschenleerem Vorplatz. Quelle: AFP/Archiv/MORRIS MAC MATZEN (Foto: AFP/Archiv/MORRIS MAC MATZEN)

Beginn wegen Corona-Krise verschoben - Gespräche sollen bis Sommer beendet sein

Zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl haben SPD und Grüne in Hamburg am Donnerstag ihre wegen der Corona-Krise verschobenen Koalitionsverhandlungen begonnen. Die Delegationen trafen zu einer ersten Gesprächsrunde im Großen Festsaal des Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung standen nach Angaben der Parteien zunächst die allgemeinen "Erwartungen" und die "finanziellen Rahmenbedingungen" für die angestrebte gemeinsame Regierungszeit.

Die SPD hatte die Wahl vom 23. Februar mit 39,2 Prozent gewonnen, die Grünen wurden mit 24,2 Prozent zweitstärkste Kraft. Der Start der Koalitionsgespräche war ursprünglich für März geplant, wurde aber wegen der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Aufgabenbelastung für die Senatsmitglieder und andere führende Politiker abgesagt. Rot-Grün regiert in Hamburg schon seit 2015.

Die nächste Verhandlungsrunde ist für den kommenden Montag geplant. Insgesamt wollen SPD und Grüne die Gespräche möglichst bis zur Beginn der parlamentarischen Sommerpause abschließen. Die letzte Bürgerschaftssitzung vor der Sommerpause ist am 24. Juni geplant. Der Hamburger Senat ist derzeit nur noch geschäftsführend im Amt.

SPD und Grüne hatten nach der Bürgerschaftswahl beschlossen, über eine Neuauflage ihrer Koalition zu verhandeln. Die Zusammenarbeit lief bisher reibungslos und konnte sich auf gute Zustimmungswerte stützen. Schon im Wahlkampf bezeichneten beide Parteien die Fortsetzung ihres Bündnisses als Wunschoption. Vor der Aufnahme von Koalitionsgesprächen sondierte die SPD aber auch mit der CDU.


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