23.04.2020, 06:44 Uhr

München (AFP) Giffey lehnt Corona-Sonderauflagen für Ältere erneut ab

Familienministerin Franziska Giffey (SPD).
Quelle: POOL/AFP/ANNEGRET HILSE (Foto: POOL/AFP/ANNEGRET HILSE)Familienministerin Franziska Giffey (SPD). Quelle: POOL/AFP/ANNEGRET HILSE (Foto: POOL/AFP/ANNEGRET HILSE)

Plan für Umgang mit Kita-Betreuung angekündigt

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat gesonderten Auflagen für Ältere in der Corona-Krise erneut eine Absage erteilt. "Man kann mündige Bürger nicht einfach wegsperren, indem man schematisch eine Altersgrenze für Senioren festlegt", sagte Giffey am Donnerstag dem Portal Focus Online. In der Debatte um Kita- und Schulöffnungen kündigte die Ministerin ein Konzept für die kommende Woche an.

Zum Umgang mit älteren Menschen sagte Giffey weiter, es dürfe keine Zwei-Klassen-Gesellschaft geben nach dem Motto "Die einen dürfen raus, die anderen müssen drinbleiben". Allerdings müssten alle Menschen, für die bei einer Infektion ein erhöhtes Risiko bestehe, besonders geschützt werden. Generell gelte: "Jede Beschränkung der Freiheit und der Grundrechte aufgrund der Corona-Ausbreitung darf nur übergangsweise sein und ist gut abzuwägen."

Eine mögliche weitere Lockerung der Regeln für die Kita-Betreuung soll laut Giffey am Donnerstag kommender Woche in der dann geplanten Schaltkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder besprochen werden. Zuvor wollten sich die Jugend- und Familienminister von Bund und Ländern in dieser Frage abstimmen. Es gehe darum, "was nach dem 3. Mai mit den Kindern passiert, die noch nicht im schulpflichtigen Alter sind".

"Wir brauchen einen konkreten Plan, wie wir die Kinderbetreuung schrittweise wieder öffnen können", sagte die SPD-Politikerin. Sie wies darauf hin, dass letztlich die Entscheidungen auf Landesebene getroffen werden müssten. Die Bundesregierung hoffe dabei aber auf ein möglichst einheitliches Vorgehen: "Wenn wir hier eine klare bundesweit abgestimmte Linie hätten, wäre das gut."


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