19.03.2020, 12:54 Uhr

Brüssel (AFP) Nato sieht Verteidungsfähigkeit durch Coronavirus nicht beeinträchtigt

Nato-Generalsekretär Stoltenberg.
Quelle: AFP/François WALSCHAERTS (Foto: AFP/François WALSCHAERTS)Nato-Generalsekretär Stoltenberg. Quelle: AFP/François WALSCHAERTS (Foto: AFP/François WALSCHAERTS)

Stoltenberg erwartet weiter Einhaltung von Zusagen bei Verteidigungsausgaben

Die Nato sieht ihre Verteidigungsfähigkeit durch die Ausbreitung des Coronavirus nicht beeinträchtigt. Zwar habe die Militärallianz wegen der Pandemie Manöver absagen oder zurückfahren müssen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. Die Fähigkeit der Nato, ihre Mitglieder zu schützen, sei aber "nicht untergraben". Stoltenberg forderte die Nato-Staaten trotz der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise auf, ihre Zusagen bei der Erhöhung der Verteidigungsausgaben einzuhalten.

Die Pandemie sei "eine nie dagewesene Krise", sagte Stoltenberg, der seine Pressekonferenz wegen der Ausbreitung des Coronavirus erstmals per Video-Übertragung abhielt. Sie teste die Widerstandsfähigkeit der Nato-Mitgliedstaaten "bis an die Grenze".

Für das Militärbündnis sei es aber auch in Krisenzeiten wichtig sicherzustellen, dass es seine Kernaufgabe wahrnehmen könne und seine "Truppen bereitstehen, wenn sie gebraucht werden", sagte der Generalsekretär. Auch wenn das Bündnis die Zahl seiner Mitarbeiter im Hauptquartier wegen der Ansteckungsgefahr deutlich reduziert hat, hält Stoltenberg vorerst an einem Anfang April geplanten Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel fest.

Es sei klar, dass die Corona-Krise "ernsthafte wirtschaftliche Auswirkungen" auch auf die nationalen Staatshaushalte der Mitgliedstaaten habe, sagte Stoltenberg. Er erwarte aber, dass die Alliierten an dem Ziel festhielten, "mehr in Sicherheit zu investieren", um sich gegenseitig "in einer unsichereren Welt" zu schützen. Denn die Bedrohungslage habe sich durch das Corona-Virus nicht verändert.

Die Corona-Pandemie zeige aber auch, dass die Zivilgesellschaft von einer erhöhten militärischen Einsatzfähigkeit profitiere, sagte der Norweger. Die Armeen der Nato-Länder leisteten vielerorts einen Beitrag im Kampf gegen die Epidemie. Ihre Soldaten würden für Grenzkontrollen eingesetzt, bauten Feldlazarette auf und desinfizierten öffentliche Orte.

Nach dem Jahresbericht der Organisation erreichten im vergangenen Jahr neun der 29 Länder das Ziel bei der Steigerung von Verteidigungsausgaben. Demnach kamen mit Bulgarien und Rumänien 2019 zwei weitere europäische Staaten auf die Marke von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung.

US-Präsident Donald Trump drängt die europäischen Alliierten seit Jahren zu deutlich höheren Militärausgaben. Deutschland ist mit 1,38 Prozent noch weit davon entfernt, das Nato-Ziel zu erreichen. Im Jahr 2018 hatte der Anteil an der Wirtschaftsleistung noch bei 1,24 Prozent gelegen. In absoluten Zahlen und in aktuellen Preisen verzeichnete die Bundesrepublik einen Anstieg um gut fünf Milliarden auf 54,8 Milliarden Dollar (50,1 Milliarden Euro).

An der Spitze der Nato-Mitglieder stehen weiter die USA mit 3,42 Prozent der Wirtschaftsleistung. Dies sind in aktuellen Preisen 730 Milliarden Dollar und damit mehr als zwei Drittel der Gesamtausgaben in der Nato von 1,039 Billionen Euro.

Nach den USA folgen acht europäische Länder, die das Zwei-Prozent-Ziel erreicht haben: Bulgarien (3,25 Prozent), Griechenland (2,28 Prozent), Großbritannien (2,14 Prozent), Estland (2,14 Prozent), Rumänien (2,04 Prozent), Litauen (2,03 Prozent), Lettland (2,01 Prozent) und Polen (2,0 Prozent).


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