07.02.2020, 13:59 Uhr

Erfurt (AFP) Thüringer CDU-Abgeordnete schließen Vertrauensfrage an Mohring nicht aus

Parlamentarier: Fraktionschef soll sich eindeutig zum Rückzug erklären

Trotz des angekündigten Rückzugs von Mike Mohring vom Amt des CDU-Fraktionschefs in Thüringen schließen Abgeordnete seiner Fraktion eine Vertrauensabstimmung nicht aus. "Wir erwartet, dass er sich zu seinem Rückzug endlich selbst erklärt", sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Herrgott am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Als möglichen Termin für die Vertrauensfrage nannte er den 19. Februar.

Zuvor hatte die Pressestelle der CDU-Landtagsfraktion mitgeteilt, dass sich die Fraktion in ihrer Krisensitzung in der Nacht zum Freitag auf Neuwahlen des Fraktionsvorstands Ende Mai verständigt habe und Mohring dann nicht wieder antreten werde. Mohring selbst wich entsprechenden Fragen von Journalisten vor einer CDU-Präsidiumssitzung in Berlin aus.

"Wir haben ihm die Möglichkeit zu einer gesichtswahrenden Lösung gegeben", sagte Herrgott. Mohring habe sich aber nicht wie vereinbart am Freitag zu seinem Rückzug erklärt. Der CDU-Abgeordnete Volker Emde erklärte, es werde daher ein geregeltes Abwahlverfahren gegen Mohring eingeleitet. "Es wird nun unausweichlich zu einer formalen Vertrauensfrage in der Fraktion kommen müssen", schrieb Emde.

Mohring war nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP), der am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und AfD ins Amt gehoben wurde, auch in der eigenen Partei unter enormen Druck geraten. Die Spitze der Bundespartei wertete das Abstimmungsverhalten als Verstoß gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD verbietet.

Aus Teilnehmerkreisen der Krisensitzung verlautete, dass Mohring in der Fraktion keinen Rückhalt mehr habe. Deutlich mehr als die Hälfte der Abgeordneten stehe nicht mehr hinter ihm. Eine Mehrheit der Fraktionsmitglieder bemängelte ldemnach Mohrings Führungsstil. Es soll von "unabgestimmten Alleingängen", einer "fehlenden Einbindung der Abgeordneten" und "bewusster Täuschung" die Rede gewesen sein.


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