05.01.2020, 23:44 Uhr

Berlin (AFP) Maas für rasches Treffen der EU-Außenminister zu USA-Iran-Konflikt

Bundesaußenminister Heiko Maas. Quelle: AFP/Archiv/John MACDOUGALL (Foto: AFP/Archiv/John MACDOUGALL)Bundesaußenminister Heiko Maas. Quelle: AFP/Archiv/John MACDOUGALL (Foto: AFP/Archiv/John MACDOUGALL)

Bundesaußenminister: EU muss sich rasch auf gemeinsames Vorgehen verständigen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat angesichts der "bedrohlichen Zuspitzung" des Konflikts zwischen den USA und dem Iran für ein Treffen der EU-Außenminister in den nächsten Tagen plädiert. Er habe dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell vorgeschlagen, das bislang für den 20. Januar geplante nächste Treffen der Außenminister auf diese Woche vorzuziehen, teilte Maas am Sonntagabend mit. Die EU-Außenminister müssten sich schnell auf ein gemeinsames Vorgehen in dem Konflikt verständigen.

"Als Europäer haben wir zu allen Seiten bewährte und belastbare Gesprächskanäle, die wir in dieser Situation in vollem Umfang nutzen müssen" erklärte Maas. Es müsse verhindert werden, dass die "Stabilität und Einheit des Irak" der jüngsten Eskalation zum Opfer falle.

Maas kündigte auch an, "unverzüglich" mit der irakischen Regierung sprechen zu wollen. Nach der jüngsten Resolution des irakischen Parlaments, in der ein Abzug der US-Truppen aus dem Land und ein Ende des irakischen Hilfsgesuchs an die internationale Gemeinschaft für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verlangt wird, müsse das "zukünftige Verhältnis" zum Irak geklärt werden.

Deutschland ist an der internationalen Militärkoalition gegen den IS beteiligt. Maas betonte, dass Deutschland zur Fortsetzung dieses Einsatzes bereit sei, wenn dies "gewünscht" sei und "die Lage es erlaubt". Die Bundesregierung werde "jede Entscheidung" des Irak hinsichtlich der internationalen Truppenpräsenz im Land "respektieren". Der Bundesaußenminister verlangte auch ein möglichst rasches Treffen der Anti-IS-Koalition.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Irak sind seit dem tödlichen US-Drohnenangriff auf den iranischen Top-General Kassem Soleimani am Freitag in Bagdad dramatisch eskaliert. Die Bundeswehr kündigte deshalb am Sonntagabend an, dass sie vorerst keine neuen Soldaten nach Erbil im Nordirak entsenden wird.

Wegen der jüngsten Entwicklungen habe Generalinspekteur Eberhard Zorn entschieden, den dortigen regulären Kontingentwechsel auszusetzen, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit. Maas betonte: "Oberste Priorität bleibt die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten."


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