30.12.2019, 12:33 Uhr

Seoul (AFP) Kim Jong Un kündigt "offensive Maßnahmen" für Sicherheit seines Landes an

Menschen vor einem Fernsehbild von Kim Jong Un. Quelle: AFP/Jung Yeon-je (Foto: AFP/Jung Yeon-je)Menschen vor einem Fernsehbild von Kim Jong Un. Quelle: AFP/Jung Yeon-je (Foto: AFP/Jung Yeon-je)

US-Regierung will sich von Nordkorea nicht in die Enge treiben lassen

Kurz vor Ablauf eines Ultimatums an die USA im Atomstreit hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un "positive und offensive Maßnahmen" für die Sicherheit seines Landes angekündigt. Diese seien nötig, um die Sicherheit und die Souveränität Nordkoreas "vollständig zu gewährleisten", sagte Kim am Montag laut staatlicher Nachrichtenagentur KCNA. Die US-Regierung beteuerte angesichts von Drohungen, sich von der Führung in Pjöngjang nicht in die Enge treiben zu lassen.

Der nordkoreanische Machthaber traf sich am Montag mit hochrangigen Parteivertretern in der nordkoreanischen Hauptstadt. Er sprach von einer "ernsten Lage" der Wirtschaft seines Landes. Nun sei die Zeit für eine "entscheidende Wende" gekommen. Kim stellte dem Gremium dem Bericht zufolge "Aufgaben", um die Lage der großen Industriebereiche "dringend zu korrigieren".

Kim soll am Mittwoch seine traditionelle Neujahrsansprache halten, die in der nordkoreanischen Politik als ein Höhepunkt des Jahres gilt. Experten erwarten, dass der Machthaber in diesem Jahr konkrete Angaben zu seinem wiederholt angekündigten "neuen Weg" im Atomstreit mit den USA machen könnte. Vor zwei Jahren hatte er bei der Gelegenheit mit Atomwaffen gedroht, sich aber gleichzeitig offen für Gespräche mit Südkorea geäußert. Ein halbes Jahr später kam es zu einem ersten Gipfeltreffen zwischen Kim und Trump.

Auf die Möglichkeit eines neuen Raketentests Nordkoreas angesprochen, sagte der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, Robert O'Brien, am Sonntag (Ortszeit) dem US-Sender ABC, Washington werde in einem solchen Fall "außerordentlich enttäuscht sein, und wir werden diese Enttäuschung demonstrieren". Die USA hätten "viele Werkzeuge in unserem Werkzeugkasten", es könne daher "zusätzlicher Druck" auf die Nordkoreaner ausgeübt werden.

Die Atomverhandlungen zwischen Pjöngjang und Washington liegen seit einem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump im Februar auf Eis. Nordkorea verlangte von den USA zuletzt Zugeständnisse bis zum Jahresende - andernfalls werde das Land einen "neuen Weg" einschlagen und mit einem "Weihnachtsgeschenk" aufwarten. Experten gehen davon aus, dass Nordkorea den Test einer Interkontinentalrakete plant.

Das isolierte Land steht wegen seines Atomprogramms unter strikten US- und UN-Sanktionen. Nach seinem Moratorium für Atomversuche und für Tests von Interkontinentalraketen im vergangenen Jahr hatte Pjöngjang vergeblich auf eine Aufhebung der Sanktionen gehofft. Seit Wochen verschärft Pjöngjang den Ton, zudem testete es wiederholt Raketen und verstieß damit gegen UN-Resolutionen.


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