19.12.2019, 17:38 Uhr

Beirut (AFP) Ex-Bildungsminister Diab soll neuer libanesischer Regierungschef werden

Libanons möglicher künftiger Regierungschef Diab 2012. Quelle: AFP/Archiv/- (Foto: AFP/Archiv/-)Libanons möglicher künftiger Regierungschef Diab 2012. Quelle: AFP/Archiv/- (Foto: AFP/Archiv/-)

Ex-Bildungsminister wird von der Hisbollah-Bewegung unterstützt

Der frühere Bildungsminister Hassan Diab soll im Libanon Regierungschef werden. Präsident Michel Aoun habe den Vize-Präsidenten der Amerikanischen Universität in Beirut mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt, teilte das Präsidialamt in Beirut am Donnerstag mit. Diab erhielt die Unterstützung der schiitischen Hisbollah-Bewegung. Dies könnte sich für den 60-Jährigen als Belastung für die weiteren Verhandlungen herausstellen.

Diab war von 2011 bis 2014 Bildungsminister. Staatschef Aoun nahm am Donnerstag die mehrfach verschobenen Konsultationen zur Bildung einer Regierung wieder auf.

Die Lage hatte sich am Mittwoch grundlegend geändert, weil der bisherige Regierungschef Saad Hariri seine Versuche aufgab, eine Expertenregierung zu bilden. Hariri sagte, er habe "ernsthaft daran gearbeitet", den Forderungen der Demonstranten der vergangenen Wochen zu folgen und die "schwere soziale und ökonomische Krise" durch die Bildung einer Expertenregierung zu überwinden. Dabei sei er aber auf zu große Widerstände gestoßen.

Seit dem Bürgerkrieg (1975-90) wird der Regierungschef im Libanon traditionell von den Sunniten gestellt. Am Donnerstag schien es aber nicht so, als ob sich die Sunniten einschließlich Hariri und seiner Fortschrittsbewegung hinter Diab stellen würden.

Sollten die wichtigsten sunnitischen Kräfte Diab nicht unterstützen, droht das traditionelle politische Gleichgewicht verloren zu gehen. Eine von der Hisbollah geprägte Regierung würde zu einer Spaltung zwischen Schiiten und Sunniten führen, sagte der Politikwissenschaftler Imad Salamey von der Amerikanisch-Libanesischen Universität.

Diab hatte die im Oktober einsetzende Protestbewegung öffentlich unterstützt. Eine maßgeblich von der schiitischen Hisbollah getragene Regierung würde international erheblich unter Druck stehen. Das libanesische Pfund hat in den vergangenen Wochen auf dem Schwarzmarkt bereits ein Drittel seines Wertes im Vergleich zum US-Dollar verloren.


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