16.12.2019, 10:58 Uhr

Istanbul (AFP) Erdogan droht mit Schließung zweier US-Stützpunkte

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan . Quelle: AFP/Adrian DENNIS (Foto: AFP/Adrian DENNIS)Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan . Quelle: AFP/Adrian DENNIS (Foto: AFP/Adrian DENNIS)

US-Kongress erwägt Sanktionen gegen Türkei wegen S-400-Kaufs

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat gedroht, zwei Stützpunkte der US-Streitkräfte zu schließen, sollte Washington neue Sanktionen gegen die Türkei verhängen. "Falls erforderlich können wir Incirlik und Kürecik schließen", sagte Erdogan am Sonntag im Nachrichtensender A Haber. Der Türkei drohen neue US-Sanktionen wegen ihrer Entscheidung zum Kauf des russischen Luftabwehrsystems S-400.

US-Kampfjets fliegen seit 2015 von der Luftwaffenbasis Incirlik aus Angriffe gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien. In Kürecik, das ebenfalls an der türkischen Südwestküste nahe der Grenze zu Syrien liegt, ist ein Radarsystem der Nato stationiert.

Bereits vor einigen Tagen drohte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu mit der Schließung der Stützpunkte, sollten weitere Sanktionen verhängt werden. Die Türkei setzt die beiden Militärbasen immer wieder als Druckmittel ein.

In Incirlik waren bis 2017 auch sechs Tornados der Bundeswehr stationiert. Die Aufklärungsflugzeuge lieferten Daten für den Kampf gegen die IS-Miliz in Syrien. Wegen der wiederholten Weigerung der Türkei, Delegationen des Bundestags den Besuch bei den in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten zu erlauben, entschied die Bundesregierung aber schließlich, die Tornados auf den jordanischen Stützpunkt Al-Asrak zu verlegen.

Die Beziehungen zwischen Washington und Ankara sind seit Langem angespannt. Ein zentraler Streitpunkt ist die Entscheidung der Türkei zum Kauf des russischen Luftabwehrsystems S-400. Die USA und andere Nato-Partner haben Ankara gewarnt, dass das System nicht in die Luftverteidigung des Militärbündnisses integriert werden könne. Die USA fürchten zudem, dass Russland über das System Informationen zum neuen Kampfjet F-35 erhält.

Trotz der Kritik der Nato-Partner wurden im Juli erste Trägersysteme und Radaranlagen der beiden bestellten S-400-Batterien auf einen Militärflughafen bei Ankara geliefert. Washington schloss die Türkei deshalb bereits von der Produktion und Nutzung des F-35-Kampfjets aus. Unter dem US-Caatsa-Gesetz, das Geschäfte mit russischen Rüstungsfirmen unter Strafe stellt, drohen Ankara noch weitere US-Sanktionen.

Für zusätzliche Spannungen sorgt der Beschluss des US-Senats zur Einstufung der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als "Völkermord". Die Türkei bestellte daraufhin am Freitag den US-Botschafter in Ankara ein.

Frankreich, Deutschland und andere Staaten erkennen die Ereignisse während des Ersten Weltkriegs schon länger als Völkermord an. Die Türkei lehnt diese Einstufung aber entschieden ab.


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