26.11.2019, 10:39 Uhr

Erfurt (AFP) Neuer Thüringer Landtag erstmals zusammengetreten

Schriftzug am Thüringer Landtag. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Michael Reichel (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Michael Reichel)Schriftzug am Thüringer Landtag. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Michael Reichel (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Michael Reichel)

Linkspolitikerin Keller soll Parlamentspräsidentin werden

Rund vier Wochen nach der Wahl ist der neue Thüringer Landtag erstmals zusammengetreten. Eröffnet wurde die konstituierende Sitzung am Dienstag in Erfurt von Alterspräsident Karlheinz Frosch (AfD). Auf der Tagesordnung stand die Wahl der neuen Landtagspräsidentin und der Vizepräsidenten. Die Linkspartei als stärkste Fraktion hatte die bisherige Landwirtschaftsministerin Birgit Keller als Kandidatin für das Präsidentenamt nominiert.

Mit der Konstituierung des neuen Landtags endet auch die reguläre Amtszeit der rot-rot-grünen Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Allerdings gestaltet sich die Regierungsbildung wegen fehlender Mehrheiten schwierig, weshalb das bisherige Kabinett vorerst weiter geschäftsführend im Amt bleibt. Das ist in der Thüringer Landesverfassung so geregelt. Ramelow selbst will sich erst im Februar zur Wiederwahl als Ministerpräsident stellen, sofern keine andere Partei dies vorher beantragt.


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